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Feminismus: Ein Update

Feminismus – ist dazu nicht schon alles gesagt: Wir finden keineswegs! Deshalb habe ich gemeinsam mit zwölf anderen grünen Politikerinnen – alle U 40 – das Papier „Feminismus:  Ein Update“ verfasst und zur Diskussion auf dem grünen Bundesfrauenrat am kommenden Wochenende vorgelegt. Wir sind überzeugt, dass Feminismus ein Thema ist – auch und gerade in unserer Generation. Dabei steht für uns Selbstbestimmung, d.h. die Freiheit, selbst über den eigenen Lebensentwurf entscheiden zu können und sich an kein Rollenbild halten zu müssen, im Mittelpunkt. Das vollständige Papier findet sich hier.

Die Grünen sind die Partei mit feministischer Tradition. Bei uns stehen Fragen der Emanzipation und Gleichberechtigung im Mittelpunkt. Wir müssen aber auch einige Entwicklungen der letzten Jahre kritisch hinterfragen. So richtig die Forderung nach einer Quote in Aufsichtsräten großer Unternehmen ist, so richtig ist es auch zu hinterfragen, ob die aktuellen Arbeitsbedingungen von Führungspersonen erstrebenswert sind – für Frauen und für Männer. Für uns ist eine Tätigkeit mit 70-Stunden-Woche, Hektik und Stress, kaum Zeit für Familie und Freunde trotz Macht, Geld und Einfluss keine gute Lebensgestaltung. Berufstätigkeit und Familie müssen vereinbar sein – für alle.

Von einem neoliberalen Feminimus, der alleinig auf individualistisches Karriere- und Erfolgsstreben abzielt, halten wir nichts. Feminimus muss eine gesellschaftliche Perspektive sein, die solidarisch ist. Feminismus bedeutet für uns eben nicht, nur denjenigen eigene Karrieren zu ermöglichen, die sich Putzfrauen und Kindermädchen leisten können.

Von der Politik fordern wir ein klares Signal, insbesondere an jüngere Frauen, dass es notwendig ist, für die finanzielle Absicherung selbst Verantwortung zu tragen. In vielen Bereichen, bspw. in der Familienförderung und im Steuerrecht, erweisen sich Regelungen, die auf den ersten Blick durchaus frauenfreundlich wirken, als Fallen, da sie Frauen dauerhaft vom Erwerbsleben fern halten. Das Ehegattensplitting bspw. gehört abgeschafft. Auch die Witwenrente oder die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnerinnen in der Krankenversicherung müssen so weiterentwickelt werden, dass negative Anreize entfallen. Dauerhafte wirtschaftliche „Schonräume“ für Frauen bedeuten faktisch Unfreiheit und Abhängigkeit. Frauenfreundliche Politik sieht anderes aus: Sie muss das zeitweise Aussetzen der Berufstätigkeit bspw. zur Kindererziehung oder zur Pflege von Angehörigen fördern, nicht das dauerhafte – für Frauen und für Männer.

Ein kleiner Bericht in der taz über unsere Initiative findet sich hier.

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