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28Jan

Afghanistan im Bundestag

Der Deutsche Bundestag hat heute das ISAF-Mandat über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. In einer persönlichen Erklärung, die ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen Ute Koczy und Ingrid Nestle abgegeben habe, habe ich dargelegt, dass ich angesichts der vielfältigen Mängel in der konkreten Ausgestaltung des Mandats und insbesondere der Entwicklung, weg vom zivilen Aufbau hin zu einer offensiv-militärischen Ausrichtung, diesem Mandat nicht zustimmen kann, ohne mich damit für einen  sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan auszusprechen, den ich für unverantwortbar halte. In einem Entschließungsantrag der grünen Bundestagsfraktion haben wir zudem unsere Kritik am ISAF-Mandat dargelegt und Alternativen formuliert.

Verfasst am 28.01.2011 um 12:19 Uhr von mit den Stichworten .
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