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Keine Blumen für Kristina Schröder – Rede zum Etat des Familienministeriums

Der Haushaltsentwurf für das Familienministerium für 2013 ist vor allem eines: Das in Zahlen gegossene Scheitern von Ministerin Kristina Schröder. Der Etat steigt, aber das ist kein Anlass zur Freude, den der einzige Grund ist das unsinnige Betreuungsgeld. Auch sonst hat die Ministerin wenig geleistet, die zusätzlichen Millionen für die Familienhebammen und den Kita-Ausbau konnte nicht sie beim Finanzminister rausverhandeln, sondern diese zusätzlichen Mittel sind Erfolge der rot-grünen Bundesländer über zähe Verhandlungen im Bundesrat, die nun den Kindern und Familien zu Gute kommen.

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