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Haushalt des Familienministeriums: Seifenblasen

Der von  Familienministerin Manuela Schwesig vorgelegte Haushaltsentwurf ist wahrlich kein Grund zur Freude! Bei Familien und Kindern kommt von dem großen Haushaltsplus kaum etwas an. Das ist bitter angesichts anhaltender Kinderarmut.  Stattdessen kündigt die Ministerin Gesetzesvorhaben für neue Familienleistungen an, die sich im Haushalt nicht wiederfinden, wie das Familiengeld. Zumal hier bisher konkrete Konzepte gar nicht vorliegen. Dabei brauchen Familien endlich mehr Unterstützung, um Familie und Beruf besser unter einen Hut zu bringen.

So einige Vorhaben der Ministerin stehen derzeit auf wackligen Füßen, schaut man sich das Entgeltgleichheitsgesetz an oder die seit langem erwartete Umsetzung der Inklusiven Lösung – die Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe auch für behinderte Kinder. Hier steht zu befürchten, dass Standardabsenkungen und fehlenden Rechtsansprüche das SGB VIII und seine hohen Standards verwässern. 

Unverständlich bleibt mir, warum im Etat die Mittel für die Jugendverbandsarbeit sowie für die Integration von Flüchtlingen gekürzt werden. Integration beginnt doch gerade erst jetzt, hier gilt es, umfangreich die Strukturen und Einrichtungen zu stärken, so dass kein Kind und Jugendlicher zurück bleibt.  

Ein Haushalt der verpassten Chancen, sei es im Umbau der Kinder- und Familienförderung – diese endlich am Kind und nicht am Trauschein der  Eltern auszurichten – wie auch Verbände und Einrichtungen für ihre Integrationsaufgaben zu stärken.

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