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Mehr Grün für NRW

Ein strammes Programm hatten wir Grünen in NRW uns für den Parteitag am vergangenen Wochenende gegeben. Drei Tage lang haben wir die Weichen für eine grüne Zukunft in NRW, im Bund und in Europa gestellt. In einer mitreißenden Rede hat uns unsere Spitzenkandidaten für die Landtagswahl – die nordrheinwestfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann – auf die kommenden Herausforderungen eingestimmt. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus sind in Europa und Deutschland auf dem Vormarsch. Deswegen hat sie deutlich gemacht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar! Das müssen wir Grüne Tag für Tag verteidigen!“ Für die anstehenden Wahlkämpfe hat sie das Ziel klar formuliert: „Lasst uns in NRW 2017 den Anfang vom Ende der Bundesregierung einläuten.“

Glück auf, NRW! – Mehr Zukunft war nie

Um dafür den Grundstein zu legen, haben wir am Sonntag das Wahlprogramm für die Landtagswahl beraten und einstimmig beschlossen. Wir fordern darin einen konsequenten Ausstieg aus Kohleabbau und -verstromung in den kommenden zwei Jahrzehnten und Vorfahrt für Erneuerbare Energien. Bis 2025 sollen durch diesen Umbau rund 100.000 neue zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Umweltwirtschaft entstehen. Die Delegierten stimmten für einen verständlichen und das gesamte Land umfassenden Tarif für Busse und Bahnen. Außerdem wurde im Wahlprogramm Vorfahrt für die emissionsfreie Mobilität verankert. Zusätzlich fordern wir mehr nachhaltige und ökologische Landwirtschaft in NRW, die Abschaffung des Schulgeldes für die Gesundheitsberufe, mehr Angebote für ein selbstbestimmtes Leben im Alter, mehr bezahlbaren Wohnraum für alle und die Abschaffung des Arbeitsverbotes für Flüchtlinge. Und in der Bildungspolitik fordern wir eine stärkere Vermittlung von Alltagswissen in der Schule und den Ausbau von Ganztagsschulen. Durch eine individuelle Lernzeit wollen wir die weiterführenden Schulen noch stärker am Kind orientieren. Mit einem neuen Kindergartengesetz wollen wir kleinere Gruppen in den Kitas ermöglichen und die Bedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher verbessern. Ich freue mich sehr, dass ich das Kapitel „NRW – Land der Chancen von Anfang an“ vorstellen durfte.

Zusammen sind wir stark – Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl

listebtwAm Freitag und Samstag haben wir die Liste für die nächste Bundestagswahl aufgestellt. Mit Britta Haßelmann und Oliver Krischer haben wir ein tolles Spitzenduo gewählt. Mit diesen beiden werden wir einen engagierten Bundestagswahlkampf gegen Ausgrenzung und Rechtspopulisten und für Klimaschutz und Energiewende machen. Um es in Brittas Worte zu kleiden: „Politik ist nie alternativlos, deshalb sind wir doch bei den Grünen.“

 

 

 

 

 

Ich bin sehr glücklich, dass die Delegierten mich mit überwältigender Mehrheit auf den dritten Listenplatz gewählt haben. Das ist eine wunderbare Bestätigung für meine bisherige Arbeit. Jetzt freue ich mich auf einen engagierten Wahlkampf und darauf, nach der Bundestagswahl in einer noch stärkeren NRW-Landesgruppe mit für die ökologisch-soziale Erneuerung des Landes zu kämpfen.

 

#Greens2017

Außerdem haben wir am Samstag die Delegierten für den europaweiten Kongress der Europäischen Grünen gewählt, der im Frühjahr 2017 in Liverpool stattfinden wird. Auch NRW wird Delegierte zu diesem Treffen schicken. Dieser Kongress ist angesichts der Herausforderungen, mit der die EU und damit alle Europäer*innen konfrontiert sind, ein wichtiges Signal, dass wir Grüne weiterhin für Europa einstehen und für unsere gemeinsamen europäischen Werte kämpfen. Daher freue ich mich sehr, dass wir bei den Grünen in NRW so viele Europäer*innen haben, die sich als Delegierte für diesen Kongress beworben haben. Zum ersten Mal wird der Congress eingebettet sein in ein „Global Greens“-Treffen. Bestandteil werden auch das „Global Young Greens“-Treffen und die Frühjahrskonferenz der Grünen aus England und Wales sein. Dies ist das erste Mal, dass ein Global GreensCongress in Europa stattfindet! Ich wünsche allen gewählten Delegierten gute Beratungen in Liverpool.

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