Direkt zum folgenden Bereich:
  1. Hauptnavigation
  2. Inhalt
  3. Themenübersicht
  4. Suche
  5. Links
  6. Adresse



Inhalt

Rede zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

 Seit Jahren diskutieren ExpertInnen, Fachverbände und Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe und der Behindertenhilfe über die „große bzw. inklusive Lösung“. Es sollen die Rechte und Ansprüche von allen Kindern und Jugendlichen in einem Gesetzbuch gebündelt werden. Die vielen Schnittstellenprobleme, die vor allem mehrfachbehinderten Kindern und ihren Eltern das Leben schwer machen, sollten endlich aufgelöst werden. Zudem sollten auch das Pflegekinderwesen, die Heimaufsicht, der Kinderschutz und vieles mehr verbessert werden. Das Ergebnis zum Ende der Wahlperiode: Die Koalition ist hoch zerstritten und hat sich zum Ende auf ein Sammelsurium unstrittiger Punkte verständigt, welche in Windeseile beschlossen wurde. Von großer und inklusiver Lösung ist keine Rede mehr. Die umfangreiche Kritik im Rahmen der Anhörung hat nur in wenigen Bereichen zu einer Verbesserung geführt. Bedauerlich ist, dass die Union darauf bestanden hat, die guten und gut ausbalancierten Vorschläge zur Stärkung der Rechte von Pflegekindern aus dem Gesetzentwurf zu nehmen.

Mit unserem Entschließungsantrag machen wir deutlich, warum wir den Gesetzentwurf abgelehnt haben und skizzieren, wo die Leerstellen im Gesetz liegen. Meine Rede hierzu habe ich zu Protokoll gegeben. Hier kann sie nachgelesen werden.

Kommentare

Einen Kommentar schreiben: