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BAföG im Sinkflug – Grüne fordern zügige Trendwende

Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt Katja Dörner, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Bonn:

Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierende in Deutschland, davon rund 745.000 in NRW, außen vor. Allein in NRW ist die Zahl der Geförderten im letzten Jahr um 5,4% gesunken. Die grüne Bundestagsfraktion hat darum im Bundestag einen Forderungskatalog für eine zügige Trendwende vorgelegt. „Wie soll ich meinem Kind das Studium finanzieren?“, darf keine offene Frage in unserem wohlhabenden Land sein.

Bonn ist als Wissenschaftsstadt besonders von dieser negativen Entwicklung betroffen. Universität und die Hochschule Rhein-Sieg stehen in hartem internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe. Da können wir es uns nicht erlauben, Talente unentdeckt zu lassen, weil das Elternhaus nicht genug Geld hat.

Die letzte BAföG-Reform von Union und SPD hat sich als Flop und Bluff erwiesen: Statt der versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten, gehen die Zahlen weiter in den Keller. Das BAföG ist vom Sturz- in den Sinkflug übergegangen, daher braucht es dringend eine Trendwende für Bildungsaufstieg.

Aus Sicht der Grünen im Bundestag gelingt diese Trendwende in einem Zweischritt: Mit einer Reparatur-Novelle, die zum nächstmöglichen Semester greift, sollen die Fördersätze für Studierende und Freibeträge beim Elterneinkommen um jeweils mindestens zehn Prozent steigen. Auch fordern wir, das BAföG künftig regelmäßig und automatisch zu erhöhen und Wohnkosten gemäß der regionalen Staffelung nach dem Wohngeldgesetz zu erstatten. Das käme auch den Studierenden, die in Bonn lernen und wohnen wollen, sehr zugute.

Nach der schnellen Reparatur-Novelle wollen wir eine grundlegende Modernisierung des BAföG. Die Vorarbeit dazu soll eine Reformkommission erledigen, die dem Bundestag bis 2020 neue Modelle zur Stärkung der Bildungs- und Studienfinanzierung vorlegt. Es gilt, Vertrauen in das BAföG zurückzugewinnen, mehr in Bildungsaufstieg und damit in den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu investieren.

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