Direkt zum folgenden Bereich:
  1. Hauptnavigation
  2. Inhalt
  3. Themenübersicht
  4. Suche
  5. Links
  6. Adresse



Inhalt

[Katja Dörner] Meine Woche im Bundestag 19.03.-23.03.2018

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

liebe Freundinnen und Freunde,

im Plenum stellten diese Woche die einzelnen Ministerinnen und Minister ihre Ressorts vor. Mit einem Artikel auf der Seite der Bundestagsfraktion begleiten wir die Vorstellung der Ministerien und der jeweiligen Vorhaben, ordnen sie ein und bewerten sie. Die Neuauflage der Großen Koalition versprüht keine Aufbruchsstimmung. Dabei gibt es so viele drängende Fragen.

Regierungserklärung: Meine Rede zur Gesundheitspolitik

In der heutigen Debatte in der ich zur Gesundheitspolitik und den Planungen der Bundesregierung gesprochen haben, hielt ich es mit Norbert Blüm. Er warf dem Gesundheitsminister Spahn vor, „herzlos und ohne Empathie“ zu sein. Das betrifft die völlig verfehlten Äußerungen von Minister Spahn zum Arbeitslosengeld II. Und das zeigen auch die absurden Äußerungen des Gesundheitsministers zur Abschaffung des Paragraphen 219a. Spahns Äußerungen zu Schwangerschaftsabbrüchen lassen für die Selbstbestimmungsrechte von Frauen und die Rechtssicherheit von Ärzt*innen nichts Gutes erahnen. Auch die wirklich wichtigen Themen wie Pflegenotstand, Digitalisierung im Gesundheitswesen oder die Wartezeiten für gesetzlich Versicherte werden viel zu zaghaft angegangen. Meine Rede finden Sie hier. Zusätzlich möchte ich noch auf die Rede meiner Kollegin Annalena Baerbock, unserer Parteivorsitzenden, hinweisen, die gestern zum Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend gesprochen hat.

Treffen mit den Kinder-, Jugend- und Familienverbänden

Gemeinsam mit meiner Kollegin Beate Walter-Rosenheimer, Sprecherin für  Jugendpolitik, hatte ich zu einem gegenseitigen Austausch über die Vorhaben der neuen Bundesregierung mit Vertreter*innen von UNICEF, SOS-Kinderdorf, dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Terre des Hommes, dem Deutschen Kinderschutzbund, dem Evangelischen Familienverband, dem Zukunftsforum Familie, dem Familienbund der Katholiken, dem Arbeitskreis gemeinnütziger Jugendaustausch und dem Bundesfachverband unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge eingeladen. Zentrale Themen waren die Bekämpfung der Kinderarmut und die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz. Ziel muss es sein, im Grundgesetz eine starke Subjektstellung von Kindern zu verankern. Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, ist das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen und Kindern das Recht auf Förderung ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit sowie das Recht auf Beteiligung einzuräumen. Es bestand beim Treffen große Einigkeit, dass zentrale Vorhaben der neuen Bundesregierung wie die Bekämpfung von Kinderarmut, Jugendpolitik, junge Flüchtlinge oder Kita entweder mit zu geringen finanziellen Mitteln hinterlegt sind, oder gesetzliche Verschlechterungen befürchten lassen. Hier heißt es für uns nun gemeinsam, mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen für eine starke Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zu streiten, die alle Kinder, Jugendlichen und Familien im Blick hat.

Der AfD nicht auf den Leim gehen: Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland

Jährlich gehen rund ein Prozent der Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland, denn Eltern die in Deutschland leben, arbeiten oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hier haben, haben Anspruch auf Kindergeld, auch wenn ihre Kinder nicht in Deutschland leben. Die AfD versuchte über die Antworten auf eine Kleine Anfrage Stimmung gegen Ausländer*innen und die EU zu machen. In einem Interview mit der Deutschen Welle habe ich meine Haltung dazu deutlich gemacht, auch die Frankfurter Rundschau hat darüber berichtet.

Persönliche Erklärung zur Fortsetzung des RSM-Mandates in Afghanistan

Die Bundesregierung möchte die Beteiligung der Bundeswehr an der Mission „Resolute Support“ in Afghanistan weiter fortsetzen und die Anzahl der einsetzbaren deutschen Soldatinnen und Soldaten wieder erhöhen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Agnieszka Brugger und Kirsten Kappert-Gonther habe ich eine persönliche Erklärung verfasst, in der ich meine Ablehnung begründe. Auf meiner Website ist diese nachzulesen.

 Aus der parlamentarischen Woche

Einsatz zur Bekämpfung des IS und Stabilisierung des Irak

Seit Dezember 2015 beteiligt sich die Bundeswehr mit bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten am Kampf gegen IS (Daesh). Daneben bildet die Bundeswehr seit Dezember 2014 im Nordirak mit bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten kurdische Peschmerga aus. Diese Einsätze sollen nun verändert werden. Die Grüne Bundestagsfraktion trägt das neue Mandat nicht mit. weiterlesen

Fortsetzung SEA-GUARDIAN-Einsatz

Die Bundesregierung möchte den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der NATO-Mission SEA GUARDIAN im Mittelmeer für weitere zwölf Monate verlängern. Die Grüne Fraktion wird diesem Einsatz nicht zustimmen. weiterlesen

 Fortsetzung UNMISS-Einsatz Südsudan

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2011 an der UN-geführten Mission im Südsudan. Die Bundesregierung bittet den Deutschen Bundestag um Zustimmung zur Verlängerung der deutschen Beteiligung um ein weiteres Jahr. Wir werden dem Einsatz – wie in der Vergangenheit – weiter zustimmen. weiterlesen

Fortsetzung UNAMID-Einsatz Dafur

Die Bundesregierung möchte die Beteiligung der Bundeswehr an der gemeinsamen UNAMID-Mission der Vereinten Nationen (VN) und der Afrikanischen Union (AU) um ein weiteres Jahr verlängern. Wir werden dem Einsatz zustimmen. weiterlesen

Aus dem Wahlkreis

Girls‘ Day 2018 in Bonn: Jetzt bewerben!

„In der Politik hoch hinaus“ – unter diesem Motto lade ich dieses Jahr wieder zu einem Besuch bei den Vereinten Nationen am Girls‘ Day ein. Zwanzig Schülerinnen haben die Möglichkeit, die UN in Bonn kennenzulernen und die Berufschancen von Frauen in der Politik mit mir zu diskutieren. Wir treffen uns am Dienstag, 8. Mai 2018 um 10.00 Uhr im ehemaligen Abgeordnetenhochhaus „Langer Eugen“ auf dem UN-Campus. Eingeladen sind alle interessierten Schülerinnen und jungen Frauen ab der Jahrgangsstufe 9 aus Bonn. Wegen des besonderen Status der UN ist eine Teilnahme nur mit vorheriger Anmeldung unter Angabe der Staatsangehörigkeit in meinem Wahlkreisbüro möglich. Einfach 0228 – 629 199 60 anrufen oder an katja.doerner.ma05@bundestag.de mailen. Anmeldeschluss ist der 23. April 2018.

 Feriencamp in Tannenbusch

Basketball kennen alle. BasKIDball nicht. Dabei ist bei beidem das Gleiche gemeint: eine Ballsportart, bei der zwei Mannschaften versuchen, den Ball in den jeweils gegnerischen Korb zu werfen. Wenn nun an diesem Wochenende fast einhundert Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland in Tannenbusch zusammenkommen, dann geht es hoch her – bestimmt nicht nur, weil die Körbe in über drei Meter Höhe hängen! Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den 18 deutschlandweiten Standorten sind zentrales Element des Projektes. Es ist dem Einsatz vom Ramy Azrak von der Dr.-Moroni-Stiftung zu verdanken, dass dieses Jugendlager am diesem Wochenende in Tannenbusch stattfindet. Dank gilt auch meinen beiden Bundestagskollegen, die mit mir die Schirmherrschaft übernommen haben. Und, last but not least, ebenso dem TABU und der Stadtverwaltung, die dieses Jugendtreffen ebenso tatkräftig unterstützen.

Kein Ei mit der 3!

Dick in meinen Kalender habe ich mir den Infostand der Bonner Grünen morgen ab 11:00 Uhr auf dem Münsterplatz eingetragen. Passend zur Osterzeit geht es um „Augen auf beim Eierkauf“. Auch bei Ostereiern ist es wichtig, darauf zu achten, kein „Ei mit der 3“ zu kaufen. Denn die kommen häufig noch immer aus tierquälerischer Käfighaltung. Was wir im Bundestag zum Thema Tierschutz machen findet ihr hier. Wir sehen uns morgen!?

 

Ich wünsche Ihnen eine schöne Osterzeit.

Mit grünen Grüßen aus Berlin

Ihre Katja Dörner

 

Kommentare

Einen Kommentar schreiben: