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Neuer Mut für GRÜNE Bildungspolitik in NRW

Debattenbeitrag von Katja Dörner MdB und Kai Gehring MdB

Die Teilhabe an guter Bildung ist eine wesentliche Gerechtigkeitsfrage. Soziale Gerechtigkeit lässt sich in modernen Gesellschaften ohne gleiche Bildungschancen nicht garantieren. Wer die Vision einer sozial gerechteren Gesellschaft verwirklichen will, muss die Bekämpfung von Bildungsarmut stärker in den Blick nehmen. Gute grüne Bildungspolitik eröffnet Chancen: Sie ermöglicht Teilhabe, schafft faire Zugänge, erhöht Durchlässigkeit und Aufstiegsmobilität, setzt auf umfassende Inklusion. Auf diese Weise kann eine ambitionierte Bildungspolitik Auswege aus vererbter und verfestigter Armut sowie sozialer Spaltung schaffen.

Jedes Kind, jede*r Jugendliche soll seine Potenziale voll entfalten können – das ist Kern grüner Bildungspolitik. In einer grünen Bildungsrepublik entscheiden Talent und Potenzial über Bildungserfolge, nicht das Wohnquartier, der Geldbeutel oder Pass der Eltern. Um dies zu erreichen, braucht es in allen Bildungsstufen beherzte Bildungsreformen, um die Bedingungen zu verbessern und Blockaden zu überwinden. Gute Bildung eröffnet für jede*n Einzelne*n Teilhabechancen, Selbstwirksamkeit, Persönlichkeitsentwicklung und neue Horizonte. Für eine erfolgreiche, kreative und zukunftsfähige Gesellschaft und Volkswirtschaft ist Bildung Dreh- und Angelpunkt. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen – Erzieher*innen, Lehrkräfte, Schulleitungen, Parlamente und Regierungen in Bund und Land. NRW braucht mehr Mut, damit kein Kind zurückgelassen wird. Bildung muss Priorität in NRW werden – nicht in Sonntagsreden, sondern im beherzten Handeln für erstklassige Bildung an jedem Tag.

Zusammen für beste Bildung

Gute Bildung geht am besten, wenn alle – Schüler*innen, Eltern, pädagogisches Personal, Verbände, Kommunen, Länder und Bund – für sich Verantwortung übernehmen und miteinander gleichberechtigt kooperieren. Eine fatalistische Haltung wie „die-da-oben-machen-eh-was-sie-wollen“ hilft der Bildung ebenso wenig wie die Anmaßung eines ministeriellen Durchregierens von oben herab. Ein erster Schritt für bessere Kooperation ist die jüngst beschlossene Grundgesetzänderung. Damit ist das Ende des Kooperationsverbots zwar nicht erreicht, aber zumindest steht die Tür für eine gemeinsame Finanzierungsverantwortung für bessere Bildung ein Stück weiter offen. Unser Ziel bleibt weiterhin die Ermöglichung umfassender Kooperation. Denn nur eine Kooperation auf Augenhöhe zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Schulen schafft gute Lernbedingungen für alle Schüler*innen. Wir wollen eine Verantwortungsgemeinschaft und Ermöglichungsverfassung für bessere Bildung anstelle eines Ellbogen-Föderalismus.

Wir wollen die Chancen der neuen Verfassungslage sowie des geplanten „Nationalen Bildungsrats“ nutzen, um im Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kultusministerkonferenz und vor dem Hintergrund der „Nationalen Bildungsberichte“ zu mehr Qualität, Vergleichbarkeit und Leistungsfähigkeit unseres Bildungswesens bundesweit zu kommen. Hinsichtlich der Ausgestaltung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz, die Anforderungen an zentrale Prüfungen, Qualitätsstandards sowie Fort- und Weiterbildung braucht es mehr Verbindlichkeit. Gelingt diese Verbindlichkeit sowie eine deutlich verbesserte Vergleichbarkeit und damit Durchlässigkeit nicht, kann eine schlanke Rahmengesetzgebung des Bundes in der schulischen Bildung kein Tabu sein.

Bildung im Quartier

So vielfältig wie das Land sind auch die Bildungseinrichtungen. Darum kann es keine Patenrezepte für gute Kitas oder Schulen geben, sondern es müssen passende Lösungen vor Ort beraten und getroffen werden. Deswegen treten wir ein für selbstbestimmte Bildungseinrichtungen, die pädagogische und finanzielle Gestaltungsspielräume erhalten, um schulische Qualitätsstandards und Bildungserfolge besser zu erreichen. Die Vielfalt der Lebenslagen in den Quartieren vor Ort erfordert eine Offenheit in den Förderprogrammen von Bund und Ländern, damit sie auf die jeweilige Situation vor Ort passen.

In NRW zeichnen sich in einigen Regionen sinkende Schüler*innenzahlen ab. Hier gilt es, das Angebot flächendeckend sichern, indem Kinder beispielsweise jahrgangsübergreifend und länger gemeinsam lernen.

Auch wollen wir sogenannte Brennpunktschulen mit einem gezielten Programm stärken, damit daraus Leuchttürme für Bildungsgerechtigkeit werden. Schulsozialarbeit wollen wir durch den Bund finanzieren, damit alle Kinder und Jugendlichen, egal wo sie wohnen, die gleichen Chancen haben.

Wir wollen die Öffnung der Bildungseinrichtungen im Stadtteil vorantreiben und sie multifunktional nutzen. Damit begegnen wir auch dem Mangel an nicht-kommerziellen Räumlichkeiten für Vereine oder Initiativen.

Wir wollen Ungleiches ungleich behandeln, um Chancengerechtigkeit herzustellen: Dafür braucht es einen wirkungsmächtigen Sozialindex, um Schulen in schwierigen Lagen besser auszustatten – sächlich wie personell. Angesichts der Bildungsspaltung in unseren städtischen und ländlichen Räumen ist ausgleichendes Handeln dringend notwendig, um zu gleichwertigen Lebensverhältnissen zu gelangen. Bildungschancen dürfen nicht von der Postleitzahl oder der Finanzkraft einer Kommune abhängen.

Wir wollen regionale Bildungslandschaften ausbauen und damit mehr Kooperation im Bildungswesen über alle Bildungsstufen hinweg entfachen. Daneben wollen wir Bildungsberatungszentren vor Ort einführen, die über lokale und regionale Bildungsangebote informieren. Damit lassen sich Durchlässigkeit und Transparenz für alle erhöhen.

Bildung für alle Generationen

Um eine pädagogisch wertvolle Betreuung auf qualitativ hohem Niveau schon bei den Kleinsten zu gewährleisten, ist ein guter Personalschlüssel in den Kitas von grundsätzlicher Bedeutung. Die Regierungskoalition im Bund ist darum in der Verantwortung, einen verbindlichen Personalschlüssel auf hohem Niveau festzuschreiben. Denn das ist die Grundvoraussetzung für eine bestmögliche Qualität in der Betreuung.

Wir brauchen für die Ausstattung der Kitas mit Fachkräften eine deutliche Verbesserung der Attraktivität der Ausbildung und Ausübung des Erzieher*innenberufs. Mehr Investitionen in Aus- und Weiterbildung, eine bessere Bezahlung und eine höhere Wertschätzung für die Erzieher*innen sind die wesentlichen Faktoren.

Wir setzen uns für ein flächendeckendes Angebot gebundener Ganztagsschulen ein. Sie sollen als selbstständige Einrichtungen mit einem Personalmix aus Lehrkräften, Sozialarbeiter*innen, Praktiker*innen aus Betrieben, Künstler*innen etc. ganztägiges Lernen und individuelle Förderung leisten.

Schulen haben in den vergangenen Jahren zahlreiche neue Aufgaben bekommen, die viele Lehrer*innen, Erzieher*innen und andere Pädagog*innen unter teils schwierigen Bedingungen bereits mit großem Engagement übernehmen: Dazu zählen inklusiver Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung, längeres gemeinsames Lernen, digitale und kulturelle Bildung, Willkommensklassen und auch Schulsozialarbeit. All das schaffen sie am besten mit einem ganztägigen Angebot. Sie brauchen aber auch die Gebäude und Freiräume, um diesen pädagogisch wertvoll umsetzen zu können.

Auch beim Ganztagsausbau sehen wir die Jugendhilfe als gleichberechtigte Partnerin. Nur kooperativ sind die Herausforderungen bei der Schaffung eines Rechtsanspruches auf Ganztagesbetreuung zu schaffen. Damit endlich wieder Schwung in den Aufbau neuer Ganztagsplätze kommt, fordern wir, dass ein neues Bund-Länder-Ganztagsschulprogramm mit einer langen Laufzeit aufgelegt wird.

Schon in der Schule sollten die Schüler*innen beraten werden über die Möglichkeiten, die ihnen nach dem Schulabschluss offen stehen. Denn sie sollen die Entscheidung für ihren weiteren Weg, ob es sich um eine Ausbildung, die Aufnahme eines Studiums, einen Freiwilligendienst oder etwas anderes handelt, bewusst und eigenständig treffen können.

Die schulische und duale Berufsausbildung ist ein immens wichtiger Pfeiler des Bildungssystems. Ihr großes Plus ist ihre Mischung aus Praxis und Theorie. Wir fordern eine Ausbildungsgarantie für alle jungen Menschen, damit niemand am Übergang von der Schule in den Beruf verloren geht. Für Erstausbildungen wollen wir die Gebühren abschaffen und für alle eine Mindestausbildungsvergütung einführen.

Die berufliche Bildung wollen wir wesentlich attraktiver gestalten, ohne sie gegen die akademische auszuspielen. Jungen Menschen sollen die Wahlfreiheit haben, ob sie eine Ausbildung oder ein Studium aufnehmen möchten. Wir wollen mehr Fachkräfte für die Herausforderungen für morgen, auch um Mangelsituationen in einzelnen Branchen und Regionen zu überwinden.

Auch künftig wollen wir ausreichend Studienplätze finanzieren und für bessere Studienbedingungen sorgen. Weiter dringend notwendig sind gleiche Chancen für die Aufnahme eines Studiums auch für junge Menschen aus einkommensärmeren Familien. Dabei spielt die Ermutigung zum Studium eine Rolle aber auch ganz wesentlich die Frage der Studienfinanzierung. Wir brauchen endlich ein BAföG, das regelmäßig und automatisch steigt, das perspektivisch zu einem Zwei-Säulen-Modell weiterentwickelt wird und das eine Basisförderung für alle mit einer Bedarfsförderung als Vollzuschuss für die Bedürftigen kombiniert.

Bildung fängt bereits in der Kita an und endet nicht mit einem berufsqualifizierenden Abschluss. Jede*r lernt ein Leben lang. Ansprüche an Qualifikationen verändern sich aber ebenso wie die eigenen Wünsche. Allerdings fehlt es nach wie vor an Unterstützung für das lebenslange Lernen. Wir wollen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung schaffen und Schluss machen mit dem Matthäus-Prinzip „Wer hat, dem wird gegeben“ in der Weiterbildung. Gerade derzeit unterrepräsentierte Gruppen wollen wir stärken. Dafür muss Weiterbildung finanziell besser unterstützt werden.

Bildung für Demokratie

Kinder müssen ihre Rechte kennen. Daher sollen die Kinderrechte in Kita und Grundschule verbindlich vermittelt werden. Bildung soll Schüler*innen dabei unterstützen, zu mündigen Bürger*innen zu werden. Junge Menschen müssen dazu befähigt werden, politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Fragen und Probleme kompetent zu beurteilen. Sie sollen die Grundrechte und Grundpfeiler unserer Demokratie kennenlernen und dazu ermuntert werden, für diese einzutreten. Um den Wert einer demokratischen Partizipation zu vermitteln, ist es wichtig, dass unsere Bildungseinrichtungen die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen leben..

Bildung für Demokratie bedeutet für uns auch, Politikunterricht keinesfalls auszudünnen, sondern zu stärken. Lehrpläne müssen vielfältig aufgestellt sein, damit Schüler*innen beispielsweise auch in LGBTIQ-Geschichte oder der Rolle Deutschlands in der Kolonialzeit sowie den Auswirkungen bis heute unterrichtet werden. Zur Bildung für Demokratie gehört auch, über den Tellerrand hinauszublicken und Schüler*innen mit den globalen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) von Vereinten Nationen und UNESCO vertraut zu machen.

Bildung für Nachhaltige Entwicklung

Für uns ist Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ein Grundprinzip. Es vermittelt Kita-Kindern, Schüler*innen, Azubis und Studierenden die Kompetenzen für nachhaltiges Denken und Handeln. BNE befähigt die junge Generation, sich aktiv an der Gestaltung einer ökologisch und ökonomisch verträglichen sowie sozial gerechten Gesellschaft zu beteiligen.

Der Bund muss darauf achten, dass BNE entlang der gesamten Bildungskette – von der Elementar- bis zur Erwachsenenbildung – verankert ist und gelebt wird. Denn BNE muss angesichts der großen globalen Herausforderungen unserer Zeit zentrales Leitbild für alle pädagogischen Konzepte, für Schulfächer, Ausbildungsberufe und Studiengänge werden. Wir wollen, dass Lehrkräfte hierzu sensibilisiert werden und entsprechende Aus- und Weiterbildung erfahren.

„Fridays For Future“ als junge Klimaschutzbewegung ist angewandte Demokratiebildung und sollte als starker Impuls für mehr BNE in allen Bildungseinrichtungen aufgegriffen werden. Umweltverbände sind bei Umwelt- und Klimabildung ein wichtiger Partner für die Schulen.

Inklusive Bildung

Inklusion ist ein Menschenrecht. Nicht die Menschen mit Behinderung müssen sich anpassen, um in der Gesellschaft dabei sein zu können, sondern die Gesellschaft muss sich mit ihren Strukturen den individuellen Bedürfnissen und der Einzigartigkeit aller Menschen anpassen. Dies gilt selbstverständlich auch für unsere Bildungseinrichtungen. Hier muss in den vergangenen Jahren verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden. Ein Rechtsanspruch auf Inklusion ist notwendig. Um Inklusion an allen Schulen umsetzen zu können, ist eine festgeschriebene Doppelbesetzung in jeder Klasse, bestehend aus einer Lehrkraft und eine*r Sonderpädagog*in, erforderlich. Sonderpädagogische Inhalte sollen ein Muss in jedem Lehramtsstudiengang werden. Nur so kann es gelingen, alle Schulen zu inklusiven Schulen zu entwickeln und Förderschulen perspektivisch überflüssig zu machen. Die radikal inklusive Gesellschaft ist unser grünes Leitbild.

Interkulturelle Bildung

Eine wirkungsvolle Bildungspolitik, verschließt sich nicht der gesellschaftlichen Realität, sondern begreift Verschiedenheit und kulturelle Vielfalt als bereichernde Tatsache. Wir brauchen daher ein Bildungssystem, entsprechend ausgebildete Lehrkräfte und eine Pädagogik, die der Diversität der Lernenden Rechnung trägt. Kinder und Jugendliche sollen in der Schule den Umgang mit Verschiedenheit lernen, sie sollen lernen, allen Menschen offen und unvoreingenommen zu begegnen. Dafür braucht es Lehrkräfte, die diversitätssensibel sind und selbst vielfältige Biografien, Hintergründe und Herkünfte mitbringen. Daneben braucht es dafür Menschenrechtsbildung, denn sie immunisiert gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und sichert die Gleichwertigkeit aller Menschen.

Digitale Bildung

Digitalisierung und gesellschaftlicher Fortschritt krempeln die Lebens- und Arbeitswelt vieler Menschen grundlegend um. Und auch in die Schulen, die Ausbildungsberufe und Hochschulen hat der digitale Wandel längst Einzug gehalten. Gemäß UN-Kinderrechtskonvention haben Kinder ein Recht auf Schutz, Förderung und Partizipation auch im digitalen Kontext. Bildungseinrichtungen sind ein Ort, an dem das gewährleistet sein muss. Umso wichtiger ist, dass Lehrer*innen befähigt werden, ihren Schüler*innen auch im Umgang mit neuen Technologien zu unterstützen.  digitale Ausstattung den Ansprüchen oft hinterher. Ein erster Schritt ist nun mit dem Digitalpakt getan, aber auch der Bund hat damit seinen Job nicht beendet. Er ist vielmehr in der Pflicht, durch Investitionen in Technik wie in Köpfe sicherzustellen, dass die Bildungseinrichtungen auf die sich in der Digitalisierung schnell wandelnden Anforderungen reagieren können.

Lehrkräfte für Bildung

In NRW fehlen fast 3000 Lehrer*innen. Wir brauchen ausreichend Studienplätze für das Lehramt, mehr Werbung statt Abwerbung und eine höhere Attraktivität des Lehrerberufs sowie gute Bedingungen für den Quer- und Seiteneinstieg. Und nicht nur das: Es muss egal sein, an welcher Schulform eine Lehrerin oder ein Lehrer unterrichten. Sie alle sollen gleich verdienen – egal ob sie an der Grundschule oder an einer weiterführenden Schule unterrichten.

Bildung besser finanzieren

Rund 18 Milliarden Euro umfasst der Etat für Bildung und Forschung im Bund für das Jahr 2019. Er ist seit 1998 stetig gestiegen. Aber im internationalen Vergleich spielen wir damit nicht in der Champions­League, sondern um den Abstieg. Wir wollen 7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Bildung investieren und 3,5 Prozent in Forschung. Dafür braucht es den Willen zur Veränderung und Lust auf Innovation. Ob bei der Internationalisierung, der Digitalisierung oder der Bildungsgerechtigkeit – nur gemeinsam kommen Bund, Länder und Kommunen weiter. Unser Ziel ist weiterhin, das Kooperationsverbot in der Bildung restlos abzuschaffen. Dann könnten wir endlich gemeinschaftlich anpacken. Unser Land braucht eine Ermöglichungsverfassung für bessere Bildung, und es braucht eine Bundesbildungsministerin, die für Bildung brennt und streitet.

 

Der Debattenbeitrag kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

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