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Stromsperren in Bonn verhindern

In fast 90 Tausend Haushalten wurde im Jahr 2018 im NRW zwangsweise der Strom abgestellt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Grünen. Deutschlandweit waren im selben Jahr rund 300 Tausend Haushalte betroffen. Wer keinen Strom hat, bleibt abends im Dunkeln, kann sich oft keine warme Mahlzeit zubereiten, keine Lebensmittel im Kühlschrank lagern und in manchen Fällen noch nicht einmal heizen, wenn es draußen kalt wird.

Bonn ist in den letzten Jahren bei Vermeidung von Stromsperren bereits vorangegangen. Der Arbeitskreis „Energiesperrungen vermeiden“, der sich aus Verbraucherzentrale NRW, den Stadtwerken Bonn, der Zentralen Schuldnerberatung, dem Amt für Soziales und Wohnen, dem Jobcenter, dem Mieterbund, der Caritas und weiteren Sozialverbänden zusammensetzt, hat eine sehr gute Grundlagen gelegt und muss in seiner bislang guten und erfolgreichen Arbeit weiter politisch unterstützt werden. Durch seine Aktivitäten konnten Stromsperren in Bonn deutlich reduziert werden.

Die Grünen fordern aber auch von der Bundesregierung mehr Einsatz, um solche Notlagen zu vermeiden. Der Staat hat eine Verpflichtung, die Menschen in solchen Situationen zu unterstützen, so die Bonner Bundestagsabgeordnete Katja Dörner. Nicht umsonst hat das Bundesverfassungsgericht 2010 und 2014 geurteilt, dass die Energieversorgung Teil des menschenwürdigen Existenzminimums ist. Die Grünen fordern daher, dass die Bundesregierung einen Frühwarnmechanismus zwischen Energieversorgern, Jobcentern und Sozialämtern einrichtet, damit die Energieschulden rechtzeitig erkannt werden. Bundesweit soll die Regierung die Energiespar- und Schuldnerberatungen für Menschen mit geringem Einkommen verbessern und die Folgekosten, also steigende Mahngebühren bei Stromsperren deckeln, um einer Verschuldungsspirale vorzubeugen.

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