Isabel - Katja Dörner

10Jun

Zu Gast in Berlin

Abgelegt unter: Aktuell,Bonn. Verfasst von Isabel. Bislang ohne Kommentar.

In der vergangenen Woche hat mich wieder eine Besuchergruppe aus Bonn in Berlin besucht. Bei diesen politischen Bildungsreisen stehen neben einem Besuch des Reichstags und eines Ministeriums auch eine politische Stadtrundfahrt, der Besuch von Museen und anderer politisch und historisch bedeutsamer Orte auf dem Programm. Wenn Sie Interesse haben, an einer der so genannten Abgeordneten-Reisen teilzunehmen, können Sie sich gerne an mein Wahlkreisbüro (telefonisch: 0228-62919958 oder per Mail: katja.doerner@wk.bundestag.de) wenden

09Jun

Meine Rede zum Antrag Heimerziehung

Abgelegt unter: Aktuell,Kinderrechte,Parlamentarisch,Reden. Verfasst von Isabel. Bislang ohne Kommentar.

Der Deutsche Bundestag hat heute in erste Lesung den interfraktionellen Antrag “Opfern von Unrecht und Mißhandlungen in Erziehungsheimen in den alten und neuen Bundesländern wirksam helfen” beraten. Meine Rede kann man hier anschauen:

08Jun

Frauenrechte in Afghanistan

Abgelegt unter: Afghanistan,Aktuell,Frauen. Verfasst von Isabel. Bislang ohne Kommentar.

Aus Sorge über eine Reihe von Gesetzesentwürfen der afghanischen Regierung, die Frauenrechte massiv einschränken sollen, habe ich mit grünen Kolleginnen und Kollegen den Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Dirk Niebel, in einem offenen Brief dazu aufgefordert, sich stärker für die Rechte der Frauen in Afghanistan einzusetzen. So schläg die Karzai-Regierung unter anderem vor, Frauenhäuser unter die Kontrolle der Regierung zu stellen und Frauen das Tragen “unanständiger” Brautkleider zu verbieten. Auch die taz berichtete über unseren Brief – bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung bei diesem wichtigen Thema die Initiative ergreift.

27Mai

Grüner Gesetzentwurf: Atomausstieg bis 2017

Abgelegt unter: Aktuell,Anti-Atom,Gesetzentwurf,Parlamentarisch,Presse,Wahlkreis. Verfasst von Isabel. Bislang ohne Kommentar.

Zum Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken bis 2017 erklärt die Bonner Bundestagsabgeordnete Katja Dörner:

„Der Ausstieg aus der Nutzung der Atomkraft ist bis 2017 möglich und nötig. Die Bundestagsfraktion hat aktuell einen Gesetzentwurf beschlossen, der mit 2017 ein fixes Enddatum für den Ausstieg nennt und eine klare Zeitschiene für die Abschaltung der einzelnen Atomkraftwerke beschreibt.

Der Betrieb der ältesten und gefährlichsten acht Kraftwerke wird sofort beendet. Damit machen wir unsere Grundlage für eine Kompromissfindung beim von allen Seiten gewünschten Ausstiegskonsens deutlich. Klar ist, dass eine Revisionsklausel oder Verschiebebahnhöfe über Kontingente statt klarer Abschaltdaten für Grüne nicht akzeptabel sind.

Ein klares Signal für einen schnellen und unumkehrbaren Atomausstieg ist jetzt notwendig.“

26Mai

Bundestagsdebatte zum Kinderlärm

Abgelegt unter: Aktuell,Kinderrechte,Parlamentarisch,Reden. Verfasst von Isabel. Bislang mit einem Kommentar.

Die Bundesregierung hat nach zwei Jahren endlich einen ersten und richtigen Schritt gemacht, um Kinder vor Klagen wegen Kinderlärms zu schützen. In meiner Bundestagsrede habe ich dies begrüßt, aber auch angemahnt, das baurechtliche Änderungen folgen müssen. Ich finde es nicht in Ordnung und halte es für eine verpasste Chance, dass die Bundesregierung vorerst nichts für die Jugendlichen tun will.