26Feb
Abgelegt unter: Afghanistan, Parlamentarisches. Bislang ohne Kommentar.
Heute hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (Internationl Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO abgestimmt. Ich habe gegen die Verlängerung des ISAF-Einsatzes gestimmt.
Zur Begründung meiner Entscheidung habe ich zusammen mit meinen KollegInnen Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz und Sven-Christian Kindler eine Persönliche Erklärung herausgegeben.
Den Entschließungsantrag meiner Fraktion zur Verlängerung des ISAF-Mandats findet man hier.
12Jan
Abgelegt unter: Afghanistan. Bislang ohne Kommentar.
Nach der teils harschen Kritik an den Äußerungen von Bischöfin Margot Käßmann zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr haben Mitglieder und SympathisantInnen von Bündnis 90/Die Grünen einen offenen Brief an Margot Käßmann verfasst, um sie in ihrer Haltung und darin, sich öffentlich zu gesellschaftlich wichtigen Themen zu äußeren, zu unterstützen. Sie finden den Brief hier – wir freuen uns, wenn Du Dich/Sie sich dem Brief anschließen und auch unterschreibst.
13Sep
Abgelegt unter: Afghanistan. Bislang ohne Kommentar.
Gemeinsam mit anderen Bundestagskandidatinnen und -kandidaten der Grünen habe ich eine Stellungnahme zur deutschen Afghanistan-Politik und der Perspektive des dortigen Einsatzes der Bundeswehr veröffentlicht. Gerade jetzt, nach dem Angriff auf die Tanklaster, bei dem Dutzende Menschen getötet wurden und offenbar auch viele Zivilisten das Leben verloren haben, ist es wichtig, klar Stellung zu beziehen. In einem kurzen Text möchten wir mitteilen, was wir unter einer verantwortungsbewußten Afghanistan-Politik verstehen und an welche Voraussetzungen wir unser Abstimmungsverhalten zum ISAF-Mandat im Deutschen Bundestag knüpfen werden. Die vollständige Stellungnahme befindet sich hier.
