Zusammen mit fünf weiteren Mitgliedern des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war ich vom 28. Februar bis 3. März 2010 auf der 54. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York vertreten. Als wichtigstes internationales Gremium entwickelt sie seit 1946 Politikempfehlungen zur Umsetzung von Frauenrechten und begleitet u.a. die Weltfrauenkonferenzen. Unter dem Motto „Gleiche Rechte, gleiche Chancen – Fortschritt für alle“ wurden die Maßnahmen seit der vierten Weltfrauenkonferenz in Peking vor 15 Jahren bilanziert. Der deutsche Bericht zu dem Fragebogen an die Regierungen stellt die Erfahrungen, Anstrengungen und Herausforderungen auf deutscher Seite dar.
Unter http://www.un.org/womenwatch/daw/beijing15/outcomes.html sind die Abschlusserklärung und weitere Beschlüsse der Frauenrechtskommission zu finden.
Von links nach rechts: Nicole Bracht-Bendt (FDP), Nadine Müller (CDU), Caren Marks (SPD), ich, Cornelia Möllring (Linke), Monika Jantsch (Ausschusssekretariat)
Neben dem Besuch der Generaldebatte nahmen wir an einigen Begleitveranstaltungen teil, darunter die der Interparlamentarischen Union (IPU) zur Rolle der Parlamente bei der Frauenpolitik, des Europarates zu dem Thema „Beijing + 15 and global migration – Current human rights challenges in destination countries, including FGM“, die Jubiläumsveranstaltung „Peking + 15“, und eine Gedenkveranstaltung zum Internationalen Frauentag „Equal rights, equal opportunities, progress for all“, bei der ich unter anderem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erleben durfte. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lud in Zusammenarbeit mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York zur Veranstaltung „Moving beyond the Rhetoric: Taking action on 1325“ ein.
Während der Delegationsreise hatten wir darüber hinaus die Gelegenheit, mit verschiedenen Personen ins Gespräch zu kommen. Botschafter Dr. Witting und PStS Dr. Kues diskutierten mit uns die deutschen Fortschritte in der internationalen Frauenpolitik. Sally Fegan-Wyles, die Direktorin der Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen, sprach mit uns über die Umgestaltung der Gender Architektur der VN und mit Frau Comfort Lamptey, Gender Advisor im Department of Peacekeeping Operations der VN, diskutierten wir die Umsetzung der UN-Resolution 1325.
Bezeichnend war für mich das „NGO-Briefing“, bei dem auch die deutsche Frauenpolitik thematisiert wurde. Der Deutsche Frauenrat dokumentiert auf seiner Seite kritisch Verlauf und Ergebnisse der Konferenz. In einer Abschlusserklärung üben beteiligte Nichtregierungsorganisationen heftige Kritik an der Umsetzung der Regierungen und werfen ihnen vor, ihr bisheriges Engagement über zu bewerten und den schleppenden Umsetzungsprozess zu beschönigen. Insgesamt fand ich die Erfahrung der Reise ambivalent. Ich habe einerseits viele interessante und engagierte Menschen getroffen. Andererseits wurde deutlich, wie viel Handlungsbedarf noch besteht. Als Grüne hätte ich mir mehr konkrete Ergebnisse in der (internationalen) Frauenpolitik gewünscht.
