Ende Februar habe ich an einer Delegationsreise des Ausschusses für Familie, Senioren, Jugend und Frauen zur 56. Frauenrechtskommission (FRK) nach New York teilgenommen. Schwerpunkt der diesjährigen FRK waren Frauen im ländlichen Raum. Während der dreitägigen Reise konnten wir Gespräche mit hochrangigen Vertreterinnen der UN Organisationen, darunter Michelle Bachelet, Leiterin von UN Women, und mit gut vernetzten NGOs führen, die uns wichtige Hinweise auch für unsere weitere parlamentarische Arbeit gegeben haben. Ein vollständiger Reisebericht, der auch die wichtigsten Ergebnisse der Gespräche zusammenfasst, findet sich hier.
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Frauen
09Mrz
Frauenpolitische Gespräche in Tunis
Am Mittwoch habe ich Ministerin Schröder zu frauenpolitischen Gesprächen nach Tunis begleitet. Wir haben uns nicht nur mit Vertreterinnen der Frauenorganisationen und weiblichen Abgeordenten der verfassungsgebenden Versammlung, sondern auch mit jungen Blogerinnen getroffen. Kernthemen unserer Gespräche waren die durch den Wahlsieg der islamische Ennahda unter Druck stehenden Frauenrechte im vormals fortschrittlichen Tunesien und die Rolle der Frauenrechte in der neuen Verfassung, die aktuell erarbeitet wird. Der vollständige Bericht findet sich hier.
27Feb
Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bei 56. Sitzung der VN-Frauenrechtskommission
Eine sechsköpfige Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages reist vom 27. Februar bis 29. Februar 2012 zur 56. Sitzung der VN-Frauenrechtskommission nach New York. An der Reise nehmen folgende Ausschussmitglieder teil: Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Delegationsleiterin Christel Humme (SPD), Caren Marks (SPD), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Cornelia Möhring (DIE LINKE) und Katja Dörner (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN).
Die VN-Frauenrechtskommission befasst sich in diesem Jahr mit dem Thema „The empowerment of rural women and their role in poverty and hunger eradication, development and current challenges“ (sinngemäß „Stärkung der Rechte von Frauen in ländlichen Gebieten und ihre Rolle bei der Armuts- und Hungerbekämpfung, Entwicklung und aktuelle Herausforderungen“). Durch die Teilnahme an der Tagung unterstreicht die Delegation die Bedeutung der Stärkung der Gleichstellung von Frauen und Männern und ihrer gleichberechtigten Teilhabe an Politik, Gesellschaft und ökonomischen Ressourcen. Auch für die nationale Ebene ist die gleichberechtigte Teilhabe der Geschlechter ein nachdrückliches Anliegen. Die Abgeordneten erhoffen sich durch Einblicke in die internationale Gleichstellungspolitik im Kontext der Vereinten Nationen auch neue Impulse für die Diskussion in Deutschland.
Die Delegation wird darüber hinaus zu ausgewählten Fragestellungen auch außerhalb des eigentlichen Konferenzbetriebs Gespräche zu frauenpolitischen Themen führen. Unter anderem auch mit Frau Michelle Bachelet (ehem. Präsidentin Chiles), Executive Director of the United Nations Entity for Gender Equality and the Empowerment of Women, UN Women, I.E..
15Dez
„Berliner Erklärung“ für mehr Frauen in Führungspositionen
Seit zehn Jahren bewegt sich die Wirtschaft bei der Frauenförderung kaum vom Fleck. Ein wichtiger Indikator für Gleichberechtigung: die Präsenz von Frauen in Führungspositionen. In Fachkreisen ist man sich einig, dass sich in männlichen Führungsetagen erst dann wirklich etwas ändert, wenn dort mindestens 30 Prozent Frauen vertreten sind. Sich abzeichnende Quoten-Zusagen durch die Unternehmen im zweistelligen Bereich sind nicht per se ein Erfolg. Daher ist nach einem Jahrzehnt freiwilliger Selbstverpflichtung klar, dass wir an einer gesetzliche Regelung nicht vorbeikommen.
Vor diesem Hintergrund hat sich auf grüne Initiative hin ein überparteiliches und gesellschaftliches Bündnis zusammengeschlossen, das sich für die gleichen Verwirklichungs- und Teilhabechancen von Frauen und Männern einsetzt. Bei diesem Bündnis handelt es sich um einen Zusammenschluss, den es in dieser Form bislang noch nicht gab. Frauen aus der Wirtschaft, der Wissenschaft und Kultur sind ebenso unter den Erstunterzeichnerinnen wie Politikerinnen aus allen Bundestagsfraktionen.
In der sogenannten Berliner Erklärung, die am 15. Dezember 2011 der Presse vorgestellt wurde, sprechen sich die Unterzeichnerinnen – auch ich – dafür aus, in einem ersten Schritt eine Frauenquote bei den Aufsichtsräten der börsennotierten, mitbestimmungspflichtigen und öffentlichen Unternehmen einzuführen. Der breite politische wie gesellschaftliche Konsens, den diese Initiative deutlich macht, soll genutzt werden, um spürbare Verbesserungen für Frauen zu erreichen. Zahlreiche andere europäische Länder, seit kurzem auch Belgien, haben eine gesetzliche Frauenquote längst eingeführt – zum Vorteil für die Chancengleichheit und die eigene Wirtschaft.
08Jun
Frauenrechte in Afghanistan
Aus Sorge über eine Reihe von Gesetzesentwürfen der afghanischen Regierung, die Frauenrechte massiv einschränken sollen, habe ich mit grünen Kolleginnen und Kollegen den Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Dirk Niebel, in einem offenen Brief dazu aufgefordert, sich stärker für die Rechte der Frauen in Afghanistan einzusetzen. So schläg die Karzai-Regierung unter anderem vor, Frauenhäuser unter die Kontrolle der Regierung zu stellen und Frauen das Tragen “unanständiger” Brautkleider zu verbieten. Auch die taz berichtete über unseren Brief – bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung bei diesem wichtigen Thema die Initiative ergreift.
