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Kinderkommission

 

 

08Feb

Red Hand Day im Bundestag

Die Kinderkommission hat heute im Deutschen Bundestag eine Aktion zum Red Hand Day, das heißt zum Engagement gegen den Einsatz von Kindersoldaten weltweit veranstaltet. Hierzu haben Abgeordnete, MitarbeiterInnen und BesucherInnen einen roten Handabdruck und ihr Statement für mehr Engagement gegen den Einsatz von Kindersoldaten und für mehr Schutz und bessere Betreuung von ehemaligen Kindersoldaten, die nach Deutschland kommen, abgegeben. An dieser guten und wichtigen Aktion habe ich mich selbstverständlich gerne beteiligt. Das “Deutsche Bündnis Kindersoldaten” fordert nicht nur nur, dass ehemaligen Kindersoldaten Asyl gewährt werden muss – das ist leider auch in Deutschland selten der Fall -, und sie ein Recht auf eine bessere medizinische und psychologische Versorgung bekommen, sondern auch, dass die Bundeswehr zukünftig darauf verzichtet, Minderjährige aufzunehmen und an der Waffe auszubilden und einen Stopp von Waffenexporten in Krisenregionen. Das alles sind Forderungen, die ich voll und ganz unterstütze und für die die Grüne Bundestagsfraktion auch schon parlamentraisch aktiv geworden ist. Am Sonntag Abend werde ich zudem auf einer Veranstaltung der Hochschulgruppe Bonn von Amnesty International “rote Hände” entgegennehmen, die die Hochschulgruppe gesammelt hat.

08Jul

Bericht über den Besuch der Kinderkommission in Oslo

Vom 14. bis zum 16. Juni habe ich an einer Delegationsreise der Kinderkommission des Deutschen Bundestags nach Oslo, Norwegen, teilgenommen. Thematische Schwerpunkte der Reise waren die Inklusion sowie die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Neben vielen Gesprächen in Ministerium und Parlament, mit Behinderten- und Kinderschutzverbänden haben wir auch eine Schule sowie einen Kindergarten besucht. Ein ausführlicher Bericht über die Reise ist hier zu finden.

30Jun

Neu im Haushaltsausschuss

Die grüne Bundestagsfraktion hat mich in dieser Woche als neues ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages benannt. Dort werde ich mich in erster Linie um die Haushalte des Innenministeriums und des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kümmern. Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung und möchte meinen Teil dazu leisten, dass sich die von uns angestrebte sozial-ökologische Wende auch im Haushalt abbildet und seriös finanzierbar ist.

Mein Herz schlägt aber natürlich weiter für die Kinder- und Familienpolitik. Ich bleibe meinen Themen treu, auch als Sprecherin und als Obfrau meiner Fraktion im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Leider, leider musste ich meine Mitgliedschaft in der Kinderkommission des Deutschen Bundestags beenden. Nicht nur, dass die Kinderkommission jeweils zeitlich parallel zum Haushaltsausschuss tagt, ihre wichtige Arbeit verdient Mitglieder, die sich stärker engagieren können, als mir dies zukünftig möglich wäre. Ich bin sicher, dass mein Kollege Till Seiler den Staffelstab sehr gut und engagiert aufnimmt.

15Feb

Kinderkommission fordert: „Kinderrechte stärken“

Die Stärkung der Kinderrechte ist ein zentrales Anliegen der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis Kinderrechte hat die Kinderkommission gestern den Diskussionsprozess um die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz auf einem Symposium im Bundestag fortgesetzt.

Vertreter von Verbänden, Wissenschaft und Politik fordern die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz. Dies würde ein Signal an die ganze Gesellschaft geben, Kinder als eigenständige Persönlichkeiten anzuerkennen und ihren Rechten in allen Bereichen Nachdruck zu verleihen.

So sieht die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen den Vorrang des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen vor. Der UN-Kinderrechteausschuss hat der Bundesregierung daher eine Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung nahegelegt. Die Kinderkommission begrüßt, dass Deutschland im vergangenen Jahr endlich die Vorbehalte zur Kinderrechtskonvention zurückgenommen hat. Dafür hatte die Kinderkommission jahrelang gekämpft. Es ist nun zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit das Prinzip des Kindeswohlvorrangs nun auch gegenüber Flüchtlings- und Migrantenkindern volle Wirkung entfalten kann.

Die Kinderkommission begleitet den Umsetzungs- und Weiterentwicklungsprozess der Kinderrechtskonvention und begrüßt die Fortschritte bei der Einrichtung des Individualbeschwerdeverfahrens. Sie setzt sich für ein fortschrittliches und effektives Konzept der Individualbeschwerde ein, welches viele Beschwerdewege zulässt und die Subjektstellung von Kindern stärkt.

31Jan

Stellungnahme zur Inklusion

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestags hat am 26. Januar ihre Stellungnahme und ihre Empfehlungen zur Inklusion veröffentlicht. Wir mache darin deutlich, dass hinter “Inklusion” ein grundsätzlich neuer Leitgedanke steht: Nicht mehr der Mensch mit Behinderung muss sich anpassen, um in der Gesellschaft dabei sein zu können, sondern die Gesellschaft muss sich mit ihren Strukturen den individuellen Bedürfnissen aller Menschen anpassen. Obwohl sich die Empfehlung der KiKo vorrangig mit notwendigen Veränderungen mit Blick auf Kinder mit Behinderungen in Kita, Schule, Frühförderung und Jugendhilfe befasst, ist uns bewußt, dass dieser Leitgedanke sich auf die Verschiedenartigkeit aller Menschen, d.h. bspw. auch auch mit Blick auf Migration etc., beziehen muss. Hier geht es zur Stellungnahme und hier zur Pressemitteilung der Kinderkommission.

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