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14.03-18.03.2011

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

liebe Freundinnen und Freunde,

es ist erschütternd, was gerade in Japan passiert. Erst wird Japan von einem der bisher heftigsten Erdbeben und einem Tsunami heimgesucht. Aufgrund von Stromausfällen kam es zu schlimmen Unfällen in einem japanischen Atomkraftwerk und die Gefahr ist noch nicht gebannt. Auch die Folgen sind längst nicht absehbar. Es ist höchste Zeit, umzudenken und auf Atomkraft zu verzichten und auf Erneuerbare Energien zu bauen. mehr

UNICEF Deutschland ruft seit gestern zur Solidarität mit Japans Kindern auf und bittet um Spenden zur Unterstützung des japanischen UNICEF-Komitees. UNICEF arbeitet in Japan normalerweise ähnlich wie in Deutschland: Das japanische UNICEF-Komitee sammelt Spenden für Kinder in den ärmsten Ländern der Welt. Angesichts der Not im eigenen Land setzt das japanische UNICEF-Komitee jetzt alles daran, um auch dort den Kindern in den von der Naturkatastrophe verwüsteten Gebieten zu helfen. Dass japanische UNICEF-Mitarbeiter, die bislang in Entwicklungsländern im Einsatz waren, nun die Hilfe im eigenen Land unterstützen, zeigt wie schlimm die Lage in Japan ist. Das deutsche UNICEF-Komitee nimmt Spenden für Japan gerne entgegen und leitet sie an das japanische UNICEF-Komitee weiter.

Spendenkonto 300.000

Bank für Sozialwirtschaft; BLZ 370 205 00

Stichwort: Japan

„Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!“ Unter diesem Motto rufen die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, attac, .ausgestrahlt, BUND, Campact, contrAtom, NaturFreunde Deutschland und Robin Wood für Samstag, den 26. März zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin, Hamburg, Köln und München auf. Mehr Informationen über Beginn und Verlauf der Demo-Route in den einzelnen Städten gibt es hier.

Frauenhäuser in Afghanistan

In einem Brief an Außenminister Westerwelle und den Minister für Entwicklungszusammenarbeit Niebel fordere ich gemeinsam mit mehreren Kolleginnen und Kollegen der grünen Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, sich aktiv für den Schutz der Frauenhäuser in Afghanistan einzusetzen. In den letzten Wochen wurde bekannt, dass das afghanische Ministerium für Frauenangelegenheiten plant, die Frauenhäuser direkt unter die Kontrolle der Regierung zu stellen mit der Folge, dass sich Zuflucht suchende Mädchen und Frauen äußerst zweifelhaften und der Würde des Menschen nicht gerecht werdenden physischen Untersuchungen unterwerfen müssen. mehr

Zwangsheirat

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Zwangsheirat bietet keinen wirklichen Opferschutz. Wir fordern aufenthaltsrechtliche Verbesserungen für die Opfer. Zudem setzen wir uns für eine Bund-Länder-Initiative ein, um länderübergreifend durch Prävention und Intervention Zwangsverheiratungen zu verhindern und Betroffene wirksam zu schützen. mehr

Regierungserklärung zum Umbruch in der arabischen Welt

Die Menschen in Nordafrika und in der arabischen Welt protestieren gegen Diktatur, Militärstaat und für die Demokratie. Einige Regime gehen mit brutaler Gewalt gegen die Demonstranten vor. Wir fordern eine intensive Unterstützung der Demokratiebewegungen. mehr

UN-Behindertenrechtskonvention

Die Behindertenrechtskonvention formuliert die Menschenrechte und die Teilhabe behinderter Menschen am Leben und im Alltag in und mit der Gesellschaft. Die Bundesregierung muss nun endlich einen ehrgeizigen Aktionsplan zu deren Umsetzung vorlegen. mehr

Iranische Flüchtlinge

Die schlechte Situation im Iran zwingt viele BürgerInnen zur Flucht in die Türkei. Doch auch dort sind sie in einer schwierigen Lage. Wir wollen eine rasche und unkomplizierte Aufnahme weiterer iranischer Flüchtlinge aus der Türkei in Deutschland. mehr

Stuttgart 21

Eine der Hauptforderungen zu Stuttgart 21 ist die Durchführung eines Stresstestes, der die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs zu Spitzenbelastungszeiten nachweisen soll. Wir fordern für den geplanten Stresstest ein transparentes Verfahren und die Beteiligung unabhängiger Gutachter und VertreterInnen des Aktionsbündnisses. mehr

EU-Beitrittsverhandlungen Türkei

Seit 2005 befinden sich die Europäische Union und die Türkei in Beitrittsverhandlungen. Auch aufgrund der ablehnenden Haltung der Bundesregierung sind Verhandlungen leider blockiert. Die Türkei muss eine faire Chance bekommen, um das Beitrittsverfahren erfolgreich zu gestalten. Dazu bedarf es ergebnisoffener Verhandlungen. mehr


100 Jahre Frauentag: Heute ist ein guter Tag…

… um das Betreuungsgeld aus dem Gesetz zu streichen, um Frauen in der Wissenschaft zu fördern und um die Dorotheenstraße in Clara-Zetkin-Straße umzubennen, finden Krista Sager, Lisa Paus und ich anlässlich des 100. Frauentages. Das Video kann man sich hier angucken.

Terminhinweise:

„Heute ist ein guter Tag, um Frieden zu stiften“ – unter diesem Titel steht unser frauenpolitisches Frühstück, bei welchem Ihr/Sie die seltene Chance habt, die Trägerin des alternativen Nobelpreises, Monika Hauser, sowie weitere spannende Gäste zu treffen, und Euch über die Resolution 1325 zu informieren, mit der sich auch Deutschland schon vor 10 Jahren verpflichtet hat, in Kriegen und Konfliktsituationen Frauenrechte zu schützen sowie Frauen und Mädchen stärker in Friedensverhandlungen, Mediation und Wiederaufbau einzubeziehen. Wann und wo: 3. April 2011, 11 Uhr im Bonner Frauenmuseum. mehr

Diskussion mit Schulministerin Sylvia Löhrmann in Bonn

Am 8. April, 19 Uhr, kommt die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann auf Einladung des Bezirksverbandes Mittelrhein nach Bonn, um mit uns über die aktuellen schulpolitischen Entwicklungen (Gemeinschaftsschule, Schulzeitverkürzung, Inklusion etc.) zu diskutieren. Kommt zahlreich in den Bonner Uni-Club, Konviktstr. 9

Mit grünen Grüßen aus Berlin

Ihre Katja Dörner