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Sondernewsletter zum Start der 18. Legislaturperiode

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

liebe Freundinnen und Freunde,

gestern haben wir in der neu konstituierten Bundestagsfraktion unsere Fraktionsspitze gewählt. Katrin Göring-Eckardt und Toni Hofreiter haben nun die Aufgabe, der Fraktion neuen Schwung und neue Impulse zu geben. Dies ist leider nach dem schlechten Abschneiden der Grünen bei der Bundestagswahl notwendig. Denn das Ergebnis hat uns mit voller Wucht zurück auf den Boden der Tatsachen geholt. Jetzt gilt es, die Fehler der letzten Monate aufzuarbeiten und die Partei wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Wir müssen uns fragen, welchen Weg die Grünen in den kommenden Jahren einschlagen sollen. Ich finde: Zurück in die Zukunft – nicht in die Nische! Unter dieser Überschrift habe ich gemeinsam mit Agnieszka Brugger, Gesine Agena, Daniel Wesener, Max Löffler und Sven Lehmann einen Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung verfasst, in dem wir den Wahlausgang analysieren und uns klar gegen die Schrumpfung der Grünen zur Ein-Themen-Partei aussprechen.

Auch in meinem Wahlkreis, in Bonn, mussten wir Grüne bei der Bundestagswahl Verluste hinnehmen. Dies habe ich zusammen mit den SprecherIinnen meines Kreisverbands in einer gemeinsamen Pressemitteilung kommentiert. Auch im Genera-Anzeiger habe ich das Wahlergebnis kommentiert.

„Kontrovers“ –  Familienpolitik im Hörfunk

Auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nachwievor auf der Suche nach einem Koalitionspartner ist, steht die Fachpolitik nicht still. Am vergangenen Montag habe ich eineinhalb Stunden mit meinem Bundestagskollegen von der CSU, Max Straubinger, im Deutschlandfunk zur Familienpolitik diskutiert. Wer nicht live dabei sein konnte, kann sich die Sendung hier anhören.

Familienförderung gerechter machen

Die Forschungsinstitute, die vom Bundesfamilienministerium mit der Evaluation der familienpolitischen Leistungen beauftragt wurden, haben in der vergangenen Woche die zentralen Ergebnisse veröffentlicht. Diese machen erneut deutlich, dass eine Neuausrichtung der Familienpolitik dringend notwendig ist, bestätigen die Forscher doch eine Schieflage in der Familienförderung. Einer neuen Bundesregierung steht es gut an, sich von der steuerlichen Förderung in der bisherigen Form zu verabschieden. In den Mittelpunkt der Familienförderung müssen endlich die Kinder gestellt werden, nicht das Einkommen der Eltern oder deren Trauschein. mehr

Bundesrat stoppt Betreuungsgeldergänzungsgesetz

Auch im Bundesrat stand am 20. September ein familienpolitisches Thema auf der Tagesordnung: Das so genannte Betreuungsgeldergänzungsgesetz. War schon die Einführung des Betreuungsgelds eine unsinnige Maßnahme, so toppt das Betreuungsgeldergänzungsgesetz dies noch, denn es schafft neue Ungerechtigkeiten, einen enormen Bürokratieaufwand und erhöhte Kosten. Daher begrüße ich den Stopp des Betreuungsgeldergänzungsgesetzes durch den Bundesrat ausdrücklich.

Aus dem Wahlkreis:

Bonner Friedenslauf

1.500 Schülerinnen und Schüler von 18 Schulen aus Bonn und der Region drehten am 20. September beim zehnten Bonner Friedenslauf im Hofgarten ihre Runden für soziale Projekte. Ich habe in diesem Jahr die Patenschaft für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Johannes-Rau-Schule übernommen. Pro gelaufene Runde der SchülerInnen spende ich 0,30 EURO an Friedensprojekte des Forums Ziviler Friedensdienst (ZFD) und des Frauennetzwerks für Frieden. mehr

Stele am Bertha-von-Suttner-Platz enthüllt

Am 21. September, dem UN-Tag des Friedens, enthüllte das Frauennetzwerk für Frieden e.V. die Stele zum Gedenken an Bertha von Suttner. Die Stele, 2,50 m hoch, 40 cm breit und etwa 600 kg schwer, ziert nun den gleichnamigen Platz (Ecke Sandkaule) in der Bonner Innenstadt. Entworfen wurde das Kunstwerk von der finnischen Holzbildhauerin und Lyrikerin Sirpa Masalin. mehr

Wahlkampf-Highlights

Die Wochen vor dem 22. September standen für mich natürlich ganz im Zeichen des Wahlkampfs. Prominent besucht waren die Wahlkampfveranstaltungen der Grünen in Bonn. So standen die Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt den Bonnerinnen und Bonnern Rede und Antwort und mit Claudia Roth habe ich auf dem grünen Sofa diskutiert. Außerdem habe ich unzählige Podiumsdiskussionen zu vielen verschiedenen Themen bestritten. So diskutierte ich mit meinen MitbeweberIinnen um das Direktmandat im Münster-Carré auf Einladung der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg über die Bewältigung der Eurokrise. Der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) hat eine Podiumsdiskussion im Haus der Vielfalt organisiert. Hier stand das Thema Energiewende im Mittelpunkt. Unter dem Motto „6 Parteien – 6 Kandidaten – 6 Minuten“ haben wir mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern auf Einladung des DGB zur Arbeits- und Sozialpolitik diskutiert; das Thema Mindestlohn nahm hier besonders viel Raum ein. Der Verein „mehr Demokratie“, der sich seit gut 20 Jahren für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen stark macht, gab uns die Gelegenheit, unsere Meinungen zum Thema Volksentscheid auszutauschen; wobei wir DirektkandidatInnen – abgesehen von der CDU – überraschend viele Überschneidungspunkte fanden.

Bei diesen vielen Terminen lagen mir die Podiumsdiskussionen in den Bonner Schulen besonders am Herzen. Auf der einen Seite finde ich es wichtig, jungen Leuten früh für die Demokratie zu interessieren und zu begeistern; und auf der anderen Seite ist die Rückmeldung und die Fragen der Jugendlichen stets eine Bereicherung für meine politische Arbeit. Großen Spaß hat mir in diesem Zusammenhang auch das Speeddating im Rahmen der Erstwählerkonferenz gemacht. Hierzu habe ich einen Blogeintrag verfasst und auch der General-Anzeiger hat darüber berichtet. Gut gefallen hat mir auch die GA-Aktion „Kandidaten Braten“, bei der wir Bonner DirektkandidatInnen den Jugendlichen beim Kochen Rede und Antwort gestanden haben.

Auch außerhalb Bonns war ich im Wahlkampf unterwegs. Schon im Juli habe ich meine Kollegin Agnieszka Brugger in ihrem Wahlkreis in Ravensburg und meinen Kollegen Chris Kühn in Tübingen zu familienpolitischen Veranstaltungen besucht. Im Rahmen meiner Kita-Tour habe ich in Dinslaken den AWO-Kindergarten im Averbruch besucht. In Eckenhagen habe ich einen Vormittag in einem Kindergarten und einer Gesamtschule verbracht. Als besonderes Schmankerl schenkte mir die Schülergenossenschaft selbstgezüchtete Pilze.

Für den Wahlkampfabschluss hatten wir uns was ganz besonderes überlegt: In der Bonner Altstadt haben wir beim Sonnenuntergang mein Kandidaten-Video gezeigt. Dazu gab es grünen Waldmeisterwodka und viele spannende Gespräche mit Bonnerinnen und Bonnern.

Nun steht in Berlin die Neukonstituierung der grünen Bundestagsfraktion, die Sondierungsgespräche mit der Union und die Wahl einer neuen Parteispitze an – es bleibt also spannend. In meinen Newslettern werde ich Sie und Euch natürlich auf dem Laufenden halten.

Mit grünen Grüßen aus Berlin

Ihre Katja Dörner

Besuchen Sie mich auch im Internet unter www.katja-doerner.de

oder folgen Sie mir bei Twitter (www.twitter.com/katjadoerner)

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Impressum: Katja Dörner MdB

Kinder- und familienpolitische Sprecherin

Mitglied im Haushaltsausschuss

Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unter den Linden 50

10117 Berlin

Tel: 030 227 72313

Fax: 030 227 76315

katja.doerner@bundestag.de