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Bundestagswahl
08Dez

Liste zur Bundestagwahl: Gewählt auf Platz 5

Hier meine gemeinsame Pressemitteilung mit Julia Mayer, Sprecherin des Kreisverbandes Bonn, und Martin Heyer, Sprecher des Kreisverbandes Bonn, zu meiner Wahl auf Platz 5 der Landesliste zur Bundestagswahl. Vielen Dank für die vielen Glückwünsche!

Auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen, auf der die NRW Grünen an diesem Wochenende in Hagen die Landesliste für den Bundestag 2013 aufstellen, ist die Bonner Abgeordnete Katja Dörner mit herausragenden 89 Prozent erneut auf Platz 5 gewählt worden. Sie erreichte damit das zweitbeste Ergebnis auf den ersten 10 Plätzen. Bei der letzten Bundestagswahl, bei der die NRW Grünen ein Ergebnis von 10,1 Prozent erzielten, zogen insgesamt 14 grüne Abgeordnete aus Nordrhein Westfalen in den Bundestag ein.  In ihrer Rede kündigte sie an: „Wir werden das Chaos der schwarz-gelben Kinder- und Familienpolitik beenden. Wir werden das Betreuungsgeld sofort wieder abschaffen und ernst machen mit der Priorität für den Kita-Ausbau. Es kommt auf uns Grüne an, die schwarz-gelbe Gurkentruppe im Herbst 2013 in die Wüste zu schicken.“

Die Abgeordnete ist kinder- und familienpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und zudem Mitglied im Haushaltsausschuss. Zu ihrem Wahlergebnis sagte sie: „Ich bin sehr glücklich über dieses tolle Ergebnis. 13 Prozent mehr als bei meiner ersten Kandidatur vor vier Jahren, das ist eine wunderbare Bestätigung für meine bisherige Arbeit. Jetzt freue ich mich auf einen engagierten Wahlkampf und darauf, nach der Bundestagswahl in einer noch stärkeren NRW-Landesgruppe mit für die ökologisch-soziale Erneuerung des Landes zu kämpfen. “

Julia Mayer und Martin Heyer, Sprecherin und Sprecher des grünen Kreisverbandes in Bonn freuen sich mit ihrer Abgeordneten: „Das ist ein super Ergebnis und eine Bestätigung für die großartige Arbeit die Katja in den letzten Jahren gemacht hat.  Neben den wichtigen Impulsen die sie bundespolitisch setzen konnte, hat sie auch für die Region viel getan. Ob in der Debatte um das Bonn-Berlin-Gesetz oder bei der Fusion von DED, Inwent und GTZ zur GIZ oder bei anderen Themen, die Zusammenarbeit mit dem Bonner Kreisverband war immer eng und vertrauensvoll. Jetzt freuen wir uns darauf, gemeinsam einen kämpferischen Wahlkampf hinzulegen. Es wird höchste Zeit, dass Schwarz-Gelb abgelöst wird, bevor Frau Merkel mit ihrer desaströsen Austeritätspolitik das Erbe von 60 Jahren europäischen Einigungsprozesses verspielt.“

09Dez

Betreuungsgeld ist Fehlinvestition

Die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen hat das geplante Betreuungsgeld zu Recht als “bildungspolitische Katastrophe” bezeichnet, weil es gerade die Kinder aus den Kindertagesstätten fern hält, die eine gute Bildung und Betreuung in der Kita besonders nötig hätten. Trotzdem ist das “Betreuungsgeld” – auf Betreiben der CSU – nun im Koalitionsvertrag verankert und soll tatsächlich kommen. Kostenpunkt: 1,4 Milliarden € jährlich. Heute hat das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in einer Studie nachgewiesen, dass diese 1,4 Milliarden € rausgeschmissenes Geld ist. Damit ist klar: Das Betreuungsgeld ist bildungs- und familienpolitisch, aber auch finanzpolitisch eine Katastrophe. Hier meine aktuelle PM zur Studie.

14Okt

Nach der Wahl ist vor der Wahl …

Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, in Berlin laufen noch die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP, da ruft in NRW schon die Landtagswahl. Es gilt, im Mai 2010 die schwarz-gelbe Landesregierung und vor allem ihre katastrophale Bildungspolitik abzuwählen. Die Bonner Grünen haben gestern Eike Block und Christian Trützler als Direktkandidaten für die beiden Bonner Landtagswahlkreise gewählt und ihnen auch mit sehr guten Voten für die Landesliste den Rücken für ihre Kandidaturen auf der Landesdelegiertenkonferenz Ende November gestärkt. Hier die Pressemitteilung der beiden anlässlich ihrer Wahl.

24Sep

Neue AKWs verhindern – Atomausstieg umsetzen!

Die Machbarkeitsstudien, die kürzlich aus den CDU-geführten Forschungs- und Wirtschaftsministerien gesickert sind, sind nur ein weiterer Beleg: Die CDU will nicht nur den Atomausstieg beenden, sie plant sogar neue Kraftwerke. Dabei ist die Atomkraft weder sicher, noch nachhaltig, effizient oder gar billig. Hier finden sich die 20 wichtigsten Fakten gegen Atomkraft – zum weiterverbreiten!

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15Sep

Die Kanzlerin wach küssen

Heute morgen ist Angela Merkel im alten “Rheingold-Express” von Bonn in Richtung Berlin gestartet. Wir haben sie schon erwartet, denn mit dem Schlafwagen zur Macht – nicht mit uns! Wir haben dazu ermuntert, die Kanzlerin “wach zu küssen” und über ihre Pläne insbesondere bei der Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken informiert.

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