Katja Dörner » ISAF http://katja-doerner.de Grüne Kandidatin zum Bundestag Thu, 29 Jul 2010 11:57:50 +0000 http://wordpress.org/?v=2.9.2 en hourly 1 Namentliche Abstimmung zur Verlängerung des ISAF-Mandats http://katja-doerner.de/2010/02/26/namentliche-abstimmung-zur-verlaengerung-des-isaf-mandats/ http://katja-doerner.de/2010/02/26/namentliche-abstimmung-zur-verlaengerung-des-isaf-mandats/#comments Fri, 26 Feb 2010 13:03:25 +0000 Katja http://katja-doerner.de/?p=722
  • Eine Verschiebung des Rechtsanspruchs kommt nicht in Frage
  • Mehr Phantasie für den Frieden – Brief an Bischöfin Käßmann
  • Weimarer Erklärung
    • ]]>     Heute hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (Internationl Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO abgestimmt. Ich habe gegen die Verlängerung des ISAF-Einsatzes gestimmt.

    Zur Begründung meiner Entscheidung habe ich zusammen mit meinen KollegInnen Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz und Sven-Christian Kindler eine Persönliche Erklärung herausgegeben.

    Den Entschließungsantrag meiner Fraktion zur Verlängerung des ISAF-Mandats findet man hier.

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  • Eine Verschiebung des Rechtsanspruchs kommt nicht in Frage
  • Weimarer Erklärung
  • Keine Rückzahlungen des Kindergeldes durch Hartz IV-Empfänger
    • ]]>     Bei der heutigen namentlichen Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan habe ich mit NEIN gestimmt.

    Das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat ist aus meiner Sicht unzulänglich, setzt auf ein reines Weiter-so in Afghanistan und lässt keinen Strategiewechsel, weg vom Militärischen hin zum zivilen Aufbau, erkennen. Die grüne Bundestagsfraktion hat ihre Kritik am von der Bundesregierung vorgelegten Mandat in diesem Entschließungsantrag dargelegt.

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