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Frauenhäuser in Afghanistan

In einem Brief an Außenminister Westerwelle und den Minister für Entwicklungszusammenarbeit Niebel fordere ich gemeinsam mit mehreren Kolleginnen und Kollegen der grünen Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, sich aktiv für den Schutz der Frauenhäuser in Afghanistan einzusetzen. In den letzten Wochen wurde bekannt, dass das afghanische Ministerium für Frauenangelegenheiten plant, die Frauenhäuser direkt unter die Kontrolle der Regierung zu stellen.

Zuflucht suchende Mädchen und Frauen müssten sich nach diesen Planungen in Zukunft äußerst zweifelhaften und der Würde des Menschen nicht gerecht werdenden physischen Untersuchungen unterwerfen, die auch einen Test auf Jungfräulichkeit einbeziehen. Ein Gremium soll dann entscheiden, ob die Frauen zugelassen, wieder nach Hause geschickt oder gar ins Gefängnis gesteckt werden. Einmal zugelassen, sollen sie die Frauenhäuser nicht mehr verlassen dürfen, was einem Aufenthalt im Gefängnis gleich käme. Frauen sollen sogar auf Verlangen der Familien, vor denen sie doch geflohen sind, an diese zurückgegeben werden. Diese Frauen sind häufig Opfer häuslicher Gewalt. Sie einfach wieder zurück in die Hände der Gewalttäter zu geben, ist unverantwortlich und legitimiert Gewalt und Verbrechen an Frauen.

Eine Umsetzung dieser Pläne wäre ein klarer Rückschritt für die Menschen- und ganz besonders die Frauenrechte in Afghanistan. Noch im Januar sprach die Bundesregierung von Fortschritten für die Frauenrechte in Afghanistan. Sie muss ihren Worten auch Taten folgen lassen. Angesichts der ungesicherten, von vorherrschenden Interpretationsweisen abhängigen Stellung von Frauen- und Menschenrechten in Afghanistan wäre eine klare Stellungnahme der Bundesregierung zugunsten der Unabhängigkeit von Frauenhäusern sinnvoll und zielführend. Der Brief zum Nachlesen findet sich hier.

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