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TTIP bedroht die kulturelle Vielfalt

Zu den möglichen Auswirkungen von TTIP auf den Kulturbereich hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Gutachten bei Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau in Auftrag gegeben. Das Gutachten zeigt: TTIP könnte die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa bedrohen. Zudem macht es deutlich, dass die Aufnahme der UNESCO-Konvention „Kulturelle Vielfalt“ in Präambel und/oder den Vertragstext unwahrscheinlich ist. Denn anders als bei CETA, dem Abkommen mit Kanada, wo ein „Interessengleichklang“ zwischen Kanada und der EU besteht, was den Schutz und die Förderung kultureller Vielfalt angeht, ist bei TTIP mit einer „Gegenläufigkeit der Interessen“ zwischen den USA und der EU zu rechnen.

Ich finde, die Gefährdung, die der kulturellen Vielfalt durch TTIP drohen könnte, müssen wir sehr ernst nehmen. Die Bundesregierung ist durch die UNESCO-Konvention gebunden, die kulturelle Vielfalt zu wahren und zu schützen. TTIP darf nicht hinter die UNESCO-Konvention zurückfallen.

Eine ausführliche Kommentierung des Gutachtens kann man hier nachlesen.

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