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Meine Woche im Bundestag 10.02. – 14.02.2020

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

liebe Freundinnen und Freunde,

auch knapp eine Woche nach dem Tabubruch in Thüringen, ist das politische Beben in Berlin noch immer deutlich zu spüren. Die Wahl von Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen der CDU und denen der rechtsextremen Höcke-AfD war ein ungeheuerlicher Vorgang. Unserer Demokratie wurde erheblicher Schaden zugefügt. Der Rücktritt von Kemmerich am Samstag war die einzig richtige Konsequenz. Die CDU ist jetzt gefordert, auf allen Ebenen jegliche Zweifel an der eigenen Haltung auszuräumen und eine Zusammenarbeit mit der AFD kategorisch auszuschließen. Kein Paktieren mit Nazis – die Brandmauer gegen die rechtsextreme, völkische und rassistische Politik der AfD muss klar und deutlich aufrechterhalten bleiben! Da sind alle demokratischen Parteien zusammen gefragt. Deshalb muss die Gleichsetzung der Partei Die Linke mit der rechtsextremen AfD endlich aufhören. Dieses politische Narrativ, welches CDU und FDP bedienen, ist brandgefährlich. Bodo Ramelow auf dieselbe Stufe mit einem Höcke zu stellen, das geht gar nicht. Im Gegensatz zur Linken, arbeitet die AfD an der Unterhöhlung unseres demokratischen Systems. Das haben die jüngsten Ereignisse in Thüringen auf erschreckende Weise bewiesen.

Wie tief das politische Beben geht, machte der Anfang der Woche angekündigte Rücktritt Annegret Kramp-Karrenbauers vom CDU-Vorsitz und der Verzicht auf die Kanzlerkandidatur deutlich. Die Situation lässt für die Stabilität und die Arbeitsfähigkeit der Großen Koalition nichts Gutes erwarten. Dabei gilt es die drängenden Zukunftsherausforderungen zu lösen. Klar ist: es darf jetzt keinen politische Stillstand geben und keine bloße Selbstbeschäftigung der CDU.

Aufwachsen in der vernetzten Welt

Kinder haben das Recht auf Teilhabe, Förderung und Schutz. Das gilt auch für den digitalen Raum. In dieser Woche hat die Grüne Bundestagsfraktion einen umfassenden Fraktionsbeschluss zu digitalen Kinderrechten veröffentlicht, den wir in den vergangenen Monaten in intensivem Austausch mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und unter Beteiligung junger Menschen erarbeitet haben. Der Beschluss fasst die Positionen und die Ideen und Vorschläge der Grünen Bundestagsfraktion politikfeldübergreifend zusammen. Vom Redaktionsnetzwerk Deutschland wurden insbesondere unsere Ideen zum Schutz von Kindern im digitalen Raum aufgegriffen, beispielsweise sichere Voreinstellungen für Minderjährige und Sicherheitssiegel für vernetztes Kinderspielzeug. Den Fraktionsbeschluss hatten wir anlässlich des „Safer-Internet-Day“ am 11. Februar veröffentlicht. Eine gemeinsame Pressemitteilung anlässlich dieses Tages mit meiner Bundestagskollegin Tabea Rößner finden sie hier.

Regierungsbefragung zu Kinderrechten und Fachkräften

Am Mittwoch stand Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Vertreterin der Bundesregierung den Abgeordneten im Plenum Rede und Antwort. Ich habe dabei die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz angesprochen. Leider konnte Franziska Giffey keine klare Antwort auf meine Frage zu ihrer Haltung gegenüber dem schwachen Gesetzentwurf ihrer SPD-Kollegin und Bundesjustizministerin geben. Meine Fragen und die Antwort der Ministerin können Sie sich in diesem Video ansehen.

Ich habe die Bundesfamilienministerin außerdem auf die zur Hälfte zurückgenommene Finanzierung der von ihr groß angekündigten „Fachkräfteoffensive“ angesprochen. Der Fachkräftemangel ist ein riesiges Problem in Kitas. Dass Franziska Giffey ihre ursprüngliche Ankündigung nicht umsetzt, ist ein schwerer Fehler. Eine nachvollziehbare Begründung konnte sie jedenfalls nicht nennen. Meine Fragen und die Antworten sehen Sie hier.

Engagement gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen: Mädchen besonders in den Blick nehmen

Jedes Jahr am 12. Februar macht der „Red-Hand-Day“ auf die Lage von Kindern und Jugendlichen aufmerksam, die in Konfliktgebieten für den Kampfeinsatz rekrutiert werden. Dass es sich dabei um einen nicht unerheblichen Teil auch um Mädchen handelt, die zu Kindersoldatinnen gemacht werden, ist bisher kaum beleuchtet worden. In einer gemeinsamen Pressemitteilung begrüßen meine Bundestagskollegin Charlotte Schneidewind-Hartnagel und ich, dass das „Deutsche Bündnis Kindersoldaten“ in diesem Jahr einen besonderen Blick auf die Situation dieser Mädchen richtet. Die Bundesregierung muss sich gezielt auch für den Schutz dieser Gruppe einsetzen. Für die Glaubwürdigkeit des Engagements der Bundesregierung gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen ist es endlich notwendig, dass keine Unter-18-Jährigen mehr für die Bundeswehr rekrutiert werden.

Aus dem Wahlkreis

Eine neue Brücke für Bonn

Eine neue Fuß- und Radbrücke fordert der ADFC für Bonn. Deswegen haben mich Vertreter*innen des ADFC besucht und ihre Pläne vorgestellt. Ich unterstütze das Projekt, denn wenn wir die Verkehrswende schaffen wollen, brauchen wir auch neue Infrastruktur. Im Kleinen wie im Großen müssen wir neue Möglichkeiten schaffen, schnell und sicher mit dem Rad und zu Fuß in der Stadt unterwegs zu sein. Die neue Brücke wird beide Seiten Bonns besser verbinden. Eine kleine Impression findet sich auf Twitter.

Gespräch mit geflüchteten Jugendlichen

Vergangene Woche habe ich ein sehr aufschlussreiches Gespräch mit Jugendlichen vom Verein Ausbildung statt Abschiebung, kurz AsA e.V., geführt. Ursprünglich sollte das Treffen im Rahmen einer politischen Bildungsreise in Berlin stattfinden. Das klappte aus Termingründen leider nicht. So bin ich vergangene  Woche nach Godesberg gefahren und war erfreut über das große Interesse an Politik insgesamt und beeindruckt über die sehr persönlichen Geschichten zur Integration. Danke AsA für alles, was Ihr da wuppt! Auf Twitter habe ich unser Treffen dokumentiert.

Ausbau Tausendfüßler: So nicht!

Weiterhin beschäftigt Bonn und mich der Ausbau des Tausendfüßlers (A565). Letzte Woche hatte ich eine Bürger-Initiative zu Besuch, die sich für ein Moratorium beim Ausbau des Tausendfüßlers einsetzt. Den Tausendfüßler zu sanieren, ohne einen Radschnellweg zu realisieren, ist angesichts von Klimakrise, Stau und Feinstaubproblematik nicht nachvollziehbar und eine Posse. Der Landesverkehrsminister verhindert seit zwei Jahren den Radschnellweg entlang der A565. Ich kann es nicht nachvollziehen, dass die Stadt Bonn und die Landtagsabgeordneten aus Bonn keinen Druck beim Land machen. Der Radschnellweg muss jetzt in die Planungen aufgenommen werden, unabhängig davon, ob er neben oder unter der Brücke realisiert wird. Meine Pressemitteilung zum Radschnellweg findet sich hier auf meiner Homepage.

Jugendaustausch USA

Gleich drei junge Leute waren in der Wahlkreiswoche in mein Büro gekommen: Robert (19) aus New Mexico, Sequoia (17) aus Virginia und Auden (18) aus New York. Bei Kaffee und Kuchen haben wir über ihre Erfahrungen in und mit ihrer Bonner Wahlheimat auf Zeit gesprochen. Alle drei sind im Rahmen des Austauschprogrammes zwischen US-Kongress und Bundestag für rund ein Jahr hier. Das Gespräch haben wir natürlich in Deutsch geführt. Mehr Infos  zum fortlaufenden Programm gibt es online.

Termine

Streitgespräch: Verkehrswende in Bonn

Zur Situation und Entwicklung der Verkehrspolitik in Bonn und der Region werde ich am Montag, 17. Februar 2020, ab 19 Uhr mit Lissi von Bülow diskutieren. Eingeladen zum Streitgespräch hat der VCD Bonn/Rhein-Sieg/Ahr. Die Podiumsdiskussion startet mit einem kurzen Input durch den Meteorologen Dr. Karsten Brandt. Die Veranstaltung findet in der Trinitatiskirchengemeinde, Brahmsstraße 14, Bonn-Endenich statt. Die Einladung findet sich auch auf Facebook.

Equal-Care-Day: Wege in eine fürsorgliche Demokratie

Auf diesen Kongress freue ich mich ganz besonders: Zwei Tage kommen in Bonn Menschen zusammen, die sich mit den Themen häusliche Pflege, Kinderbetreuung und tägliche Hausarbeit beschäftigen. Der Equal-Care-Day ist ein Aktionstag, der auf die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Sorgearbeit aufmerksam macht. Der Verein Klische*esc hat ein beeindruckendes Programm auf die Beine gestellt, an dem ich auch selbst teilnehme. Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung für die Konferenz (28. – 29. Februar) gibt es online hier: https://equalcareday.de/. Jetzt Tickets sichern! Und in den sozialen Medien schon heute Gesicht zeigen: #unverSichtbar

Politiksprechstunde

Regelmäßig treffe ich mich in meinem Wahlkreisbüro mit Bonnerinnen und Bonnern, um ihre Anliegen aus der Region mit nach Berlin nehmen zu können. Die nächste Sprechstunde findet am Donnerstag, 27. Februar von 10.00 bis 12.00 Uhr statt. Ein Termin kann unter 0228 – 629 199 58 oder über katja.doerner.wk@bundestag.de vereinbart werden.

Salon Berlin

Dieses Jahr ist spannend gestartet und es wird wieder Zeit für einen Salon Berlin. Deswegen lade ich euch am Donnerstag, 27. Februar 2020 ab 19.00 Uhr nach Tannenbusch in den Pavillon rechts neben dem Hochhaus „Im Tannenbusch 3“ ein. Ich freue mich auf einen ungezwungenen Austausch zu Themen, die euch interessieren. Ein kurzer Hinweis, ob Du kommst, wäre für unsere Planungen hilfreich. Dafür einfach bei Floris Rudolph aus meinem Wahlkreisbüro unter katja.doerner.ma05@bundestag.de melden.

Reiches Bonn – arme Kinder!?

In einer wohlhabenden Stadt wie Bonn muss es eine Strategie gegen Kinder-, Jugend- und Familienarmut geben. Dafür bedarf es Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um nachhaltig finanzielle wie auch strukturelle Armut zu bekämpfen und zu vermeiden. Der Runde Tisch gegen Kinder- und Familienarmut erarbeitet eine Gesamtstrategie für Bonn und tagt am Freitag, den 06. März von 9.00 – 16.30 Uhr. Anmeldung und mehr Informationen gibt es online.

Verfolgt, verfemt, vergessen?

Der Grüne Salon der Heinrich Böll Stiftung NRW und die Theatergemeinde Bonn laden in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Verfolgte Künste in Solingen für den 23 April 2020 ab 18.30 Uhr zum zweiten Termin der Veranstaltungsreihe „Literatur und Politik“. Der Direktor des Zentrums für Verfolgte Künste,  Dr. Jürgen Kaumkötter und Staatsministerin a.D.  Sylvia Löhrmann werden vier Autor*innen vorstellen, die in der Frühzeit der Weimarer Republik, in der Zeit der nationalsozialistischen sowie der kommunistischen Gewaltherrschaft verfolgt, vertrieben oder sogar ermordet wurden. Gelesen werden Texte von Ernst Toller, Else Lasker-Schüler, Selma Meerbaum-Eisinger und Herta Müller. Eine Voranmeldung bis zum 25.03.2020 ist erforderlich bei der Theatergemeinde Bonn unter info@tg-bonn.de. Es wird ein Unkostenbeitrag  von 8 EUR (ermäßigter Beitrag 5 EUR) incl. Bewirtung erhoben.

Aus der parlamentarischen Woche

Stiefkindadoptionen

Mutter, Vater, Kinder – dieses klassische Familienbild trifft heute längst nicht mehr für alle zu. Familien sind vielfältig! Darum passt das Familienrecht auch nicht mehr in diese Zeit und muss unbedingt so reformiert werden, dass sich die Vielfalt der verschiedenen Familienkonstellationen abbildet. Hier greift der Gesetzentwurf der Bundesregierung leider zu kurz. Das größte Defizit darin ist, dass die Ungleichbehandlung von Kindern, die in eine gleichgeschlechtliche Ehe hineingeboren werden, bestehen bleiben soll. Das verstößt gegen das Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes. weiterlesen

Anerkennung der NS-Opfergruppen sogenannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“

Die Opfergruppen der sogenannten Asozialen und Berufsverbrecher, die im KZ den schwarzen oder grünen Winkel tragen mussten, gehören bis heute zu den wenig beachteten Opfern des Nationalsozialismus. Als Verfolgte des Nationalsozialismus sind diese Opfergruppen offiziell nicht anerkannt. Wir fordern ihre Aufnahme  in die offizielle Erinnerungskultur und ihre Anerkennung als Opfergruppe des Nationalsozialismus. Für die heute noch lebenden Opfer fordern wir den Zugang zu einer angemessenen, würdigen Entschädigung. weiterlesen

Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung

Aktuell geht es im Wettbewerb zwischen den Krankenkassen hauptsächlich um den Preis, also darum, wer den niedrigsten Beitrag hat. Es sollen Anreize und Instrumente dafür geschaffen werden, dass der Wettbewerb die Qualität der Versorgung verbessert. Damit Versicherte Krankenkassen hinsichtlich deren Qualität in Service und Versorgung auch beurteilen und vergleichen können, muss für mehr Transparenz gesorgt werden, und zwar mit einer leicht zugänglichen Plattform, auf der alle Informationen gut aufbereitet zur Verfügung stehen. weiterlesen

Förderung der Aufstiegsfortbildung

Wenn sich ganze Branchen grundlegend verändern und Fachkräfte an allen Ecken fehlen, müssen wir Weiterbildung viel größer denken. Eine zukunftsfähige Weiterbildungsförderung darf sich nicht mehr auf formale Aufstiegsfortbildungen zum Meister oder zur Betriebswirtin beschränken, sondern muss lebensbegleitendes Lernen und berufliche Qualifizierung umfassend unterstützen. Mit einem Rechtsanspruch auf Weiterbildung sorgen wir dafür, dass alle Menschen die Chance auf berufliche und persönliche Entwicklung erhalten. weiterlesen

Friedensforschung als Grundlage der Politik stärken

Die Friedens- und Konfliktforschung leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis und zur Lösung gewaltsamer Konflikte und der Wahrung des Friedens. Die Politik der Bundesregierung profitiert international, aber auch im Inneren, von den Ergebnissen der Grundlagen- und praxisbezogenen Forschung des Feldes. Es müssen beste Bedingungen für das Forschungsfeld geschaffen werden. weiterlesen

Rechtssicherheit in internationalen Lieferketten

Überall auf der Welt kommt es in der globalisierten Wirtschaft zu Menschenrechtsverletzungen und es gibt internationale Leitlinien, wie man diesen begegnen soll. Ein zentrales Problem liegt in der Unübersichtlichkeit der Lieferketten und fehlenden gesetzlichen Verpflichtungen für Unternehmen. Es gibt inzwischen zahlreiche Zertifikate, die die Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards suggerieren. Allerdings kommt es dabei häufig zu zweifelhaften Bewertungen. Bislang können die verantwortlichen Auditierungsfirmen für fehlerhafte Einschätzungen nur selten zur Rechenschaft gezogen werden. Wir fordern die Verantwortung von Zertifizierungsunternehmen gesetzlich festzuschreiben. weiterlesen

Digitalisierung ökologisch gestalten

Eine umfassende Green-IT-Strategie ist überfällig, wenn wir die Digitalisierung ökologisch gestalten wollen. Wir wollen Digitalisierung für Nachhaltigkeit zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen und fordern zudem die Bundesregierung auf, sich für einen UN-Gipfel zu Nachhaltigkeit im digitalen Zeitalter einzusetzen. weiterlesen

Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit

Nach 47 Jahren Mitgliedschaft verlässt mit dem Vereinigten Königreich erstmals ein Land die EU. Wir bedauern das sehr und es macht uns traurig. Aber wir müssen nach vorne blicken und uns für ein faires Zukunftsabkommen stark machen. In einem interfraktionellen Antrag setzen wir uns u.a. dafür ein, dass der Binnenmarkt keinen Schaden nimmt und gleich hohe Standards gesichert werden. weiterlesen

Integrationsbericht

Im 12. Bericht werden die wichtigsten Entwicklungen in den Bereichen Migration, Flucht und Integration für den Zeitraum August 2016 bis April 2019 vorgestellt. Der Bericht wird dem Bundestag alle zwei Jahre vorgelegt. weiterlesen

Robuste Mietpreisbremse einführen

Die Mietpreisbremse der schwarz-roten Koalition wirkt so gut wie gar nicht: Die Mieten steigen in den Großstädten und Ballungsräumen immer weiter. Mit den zahlreichen Ausnahmen bei der Mietpreisbremse muss endlich Schluss sein. Stattdessen braucht es eine robuste Mietpreisbremse, die es Mieter*innen ermöglicht, Wohnungen zu bezahlbaren Kosten anzumieten und bei der Mieter*innen mit geringeren Einkommen nicht verdrängt werden. weiterlesen